in aller kürze

Stubu bleibt offen

Die Discothek Stubu wird nach Auskunft seines Betreibers Rainer Büsing noch nicht am Montag geschlossen. „Auf Intervention unseres Anwalts“ müsse die Behörde erst das Ergebnis der Hauptverhandlung abwarten, so Büsing. Der Discobetreiber hatte gegen die Entziehung seiner Konzession – mit sofortiger Wirkung – geklagt. Das Stadtamt hatte dies damit begründet, dass Büsing seinen Laden nicht im Griff habe. Unter anderem seien seine Türsteher zu oft straffällig geworden und er habe die Bestimmungen zum Jugendschutz nicht eingehalten.

Kungelei sorgt für Zorn

Die Bestellung eines Arbeitsdirektors für die Bremer Straßenbahn AG verstößt laut Bund der Steuerzahler gegen Grundgesetz und Landesverfassung. Der Posten sei nur im internen Verfahren, also ohne Ausschreibung vergeben worden, der Anwärter nur von der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ausgesucht und vom Senat bestätigt worden. Das verstoße gegen Artikel 33 des Grundgesetzes, nach dem jeder nach Eignung Zugang zu öffentlichen Ämtern haben muss. Dass Bürgermeister Jens Böhrnsen das Verfahren rechtfertige, sei „erschreckend“.

Bahn in Bürgerschaft

Der Winterfahrplan der deutschen Bahn wird auf Wunsch der Grünen Thema der Aktuellen Stunde am Mittwoch in der Bürgerschaft. Als Grund geben die Grünen die gestrichenen Zugverbindungen zwischen Bremen und Bremerhaven sowie die schlechtere Anbindung von Bremen-Nord an. Die große Koalition habe in ihren Verhandlungen mit dem Unternehmen „die falschen Prioritäten gesetzt“, so die grüne Abgeordnete Karin Krusche. Verkehrssenator Ronald-Mike Neumeyer (CDU) sagte gestern, er habe bereits mit der Landesnahverkehrsgesellschaft „Maßnahmen verabredet, mit denen die negativen Folgen abgemildert werden sollen.“ Diese könnten mit dem so genannten kleinen Fahrplanwechsel Ende Mai realisiert werden. Angesichts der Kürzungen der Bundesmittel für den Nahverkehr gebe es aber keine Alternative zu Sparmaßnahmen.