EU-Gipfel

Das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird Bundeskanzlerin Angela Merkel heute zunächst im Bundestag und dann beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel vorstellen. Nach der Einigung im Streit um die Teilaussetzung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wird dieser wohl ein harmonischer Abschluss der finnischen Ratspräsidentschaft werden. Thema ist neben der europäischen Einwanderungspolitik vor allem die EU-Erweiterung. Hier wollen die Finnen ein langsameres Vorgehen vorschlagen. Kommissionspräsident Barroso warnte bei seinem gestrigen Besuch in Berlin dagegen vor einem zu restriktiven Vorgehen. Die Erweiterung sei „die größte Errungenschaft in der europäischen Geschichte“. HER