Die Elbe soll noch schneller tiefer werden

ELBVERTIEFUNG Der Bund will die Ausbaggerung der Fahrrinne befördern. Baubeginn noch dieses Jahr

Kritik kommt auch von Niedersachsen, das um die Sicherheit der Elbdeiche fürchtet

Der Bund will sich „mit Nachdruck für die schnellstmögliche Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe“ einsetzen. Das hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Montag bei einem Treffen im Rathaus mit Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) und Wirtschaftssenator Ian Karan (parteilos) deutlich gemacht. „Ich rechne damit, dass das Planfeststellungsverfahren zeitig abgeschlossen wird und zum Ende dieses Jahres mit den Ausbauarbeiten für die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe begonnen werden kann“, so Ramsauer.

Das laufende Planfeststellungsverfahren war im vorigen Jahr wegen erheblicher Mängel zum dritten Mal überarbeitet worden. Eine „Abweichungsprüfung“ sollte klären, ob das Vorhaben erhebliche Auswirkungen auf Naturräume haben könnte, die nach der Richtlinie Fauna-Flora-Habitat (FFH) der EU geschützt sind. Eine abschließende Stellungnahme dazu aus Brüssel liegt bislang allerdings nicht vor.

Hamburg und der Bund bemühen sich seit Jahren um eine erneute Ausbaggerung der Elbe um einen Meter zwischen dem Hamburger Hafen und der Nordsee. Dadurch sollen Schiffe mit einem Tiefgang von 14,50 Metern die Fahrrinne tideunabhängig befahren können. Die Kosten belaufen sich den Planungen zufolge auf mindestens 385 Millionen Euro. Davon trägt mit 248 Millionen Euro den größten Teil der Bund, weil die Unterelbe eine Bundeswasserstraße ist.

Kritik kommt vor allem von Umweltschützern, aber auch vom Land Niedersachsen, das um die Sicherheit der Elbdeiche fürchtet. Das Umweltministerium in Hannover bekräftigte am Montag, dass „die Sicherheit der Deiche oberste Priorität“ habe. Eine Zustimmung des Nachbarlandes zu den Baggerplänen steht noch aus, weil es noch keinen nachprüfbaren Planfeststellungsbeschluss gibt.

Ahlhaus hofft nun, dass Hamburg noch in diesem Jahr mit dem Ausbau der Fahrrinne beginnen kann. Auch von Niedersachsen erwarte er „eine Konzentration auf die uneingeschränkte Förderung des Ausbaus“.SVEN-MICHAEL VEIT