666 Kinder mehr als geplant

KOHLE FÜR KINDER Die rot-grüne Koalition will die Kinderbetreuung ausbauen – und das kostete mehr als geplant, auch weil der Bedarf größer ist als geplant

Im Bereich der Kinderbetreuung will die rot-grüne Koalition trotz des haushaltspolitischen Sparzwanges Akzente setzen. Wie schwer das ist, geht aus der ausführlichen Antwort auf Dutzende von Fragen hervor, die die FDP in einer „Großen Anfrage“ gestellt hat. Wobei solche Papiere der Sozialsenatorin immer mehrere Adressaten haben: Von der äußeren Form wird auf die von der FDP gestellten Fragen geantwortet – mal mehr, mal weniger genau. Wichtiger als Adressat ist das „Klientel“ der Kinder-Betreuung. Adressat ist schließlich auch der Senat insgesamt, der die Finanzierung für den Mehraufwand genehmigen muss.

Immerhin sind im Jahre 2010 für den Ausbau der Kindertagesbetreuung 4,9 Millionen Euro mehr ausgegeben worden als geplant, im Haushaltplan 2011 fehlen 7,97 Millionen Euro. Und das, obwohl der Haushaltsansatz von 81 Millionen Euro in 2007 auf 110 Millionen im Jahre 2010 angehoben wurde. Im Bereich der Krippen-Betreuung entspricht die Zahl der betreuten Kinder etwa dem, was im Haushaltsplan angenommen worden war, es gibt mehr Bedarf bei den preiswerten Angeboten (vier Stunden), die im Haushalt mit 7.370 Euro Zuschuss pro Jahr zu Buche schlagen, aber auch mehr als erwartet im Bereich der 13.577 Euro teuren 8-Stunden-Betreuungen. Derzeit erreicht Bremen eine Versorgungsquote von 23 Prozent, der Bundesgesetzgeber hat für das Jahr 2013 eine Quote von 35 Prozent vorgegeben.

Deutlich höheren Bedarf als geplant gibt es bei den Kindergarten-Plätzen, während die Ausgaben für Hort-Betreuung durch den Ausbau der Ganztagsschulen nicht so abnehmen wie erhofft. Im gesamten Betreuungsbereich – Krippe bis Hort – hatte das Sozialressort 666 Plätze mehr zu finanzieren im Jahre 2010 als erwartet. Bei der Finanzierung schlägt zudem eine neue Entlohnungsstruktur bei dem kommunalen Betrieb Kita Bremen mit 2,9 Millionen Euro zu Buche, die Freien Träger bekommen für ihre „Tarifeffekte“ nur 0,3 Millionen Euro mehr. Vom kommenden Kita-Jahr an will die Sozialbehörde zudem eine „Flexibilisierung“ der Betreuungszeiten erproben. Eltern können wünschen, wie viele Stunden sie ihr Kind an welchem Wochentag in den Kindergarten schicken, also zum Beispiel montags 8 Stunden, dienstags 4 Stunden und mittwochs gar nicht. Da die Behörde vorher nicht den Bedarf erhoben hat, kann sie derzeit keinerlei Zusagen geben, ob solche Wünsche auch erfüllt werden und was das kostet. Gegenüber dem Senat wird die Erfüllung von Elternwünschen mit der „Herbeiführung einer optimalen Kapazitätsauslastung“ gerechtfertigt.

Die Kitas in freier Trägerschaft sind von dem Flexibilisierungs-Projekt übrigens genauso ausgenommen wie die Privatschulen von der Finanzierung von Ganztagsangeboten. Kawe