Nicht mehr Chefsache

SENAT Wowereit will nach der Wahl wieder ein eigenständiges Kulturressort

Seit 2006 ist Kulturpolitik in Berlin Chefsache. Und seit 2006 steht die Verflechtung von Klaus Wowereit (SPD) als Regierender Bürgermeister und Kultursenator in der Kritik. Auch Wowereit selbst hat diese Doppelfunktion nie als optimal bezeichnet. Am Wochenende hat der Regierende nun angekündigt, im Falle eines Wahlerfolgs im September 2011 wieder ein eigenständiges Kulturressort einrichten zu wollen. Das für die Stadt wichtige kulturelle und künstlerische Angebot soll demnach eine Aufwertung erfahren.

Es habe sich zwar gezeigt, dass die derzeitige Konstruktion „eine gute Grundlage für die Weiterentwicklung der Berliner Kulturlandschaft war“, sagte Wowereit, in Zukunft sei es aber wieder besser, wenn es „ein eigenes Kulturressort gibt.“ Seiner Ansicht nach wäre es denkbar, die Kultur sowohl als eigenständige Senatsverwaltung als auch in Kombinationen mit anderen Ressorts, etwa mit der Wissenschaft, einzurichten.

Von der CDU forderte Wowereit, die Optionen für eine Senatserweiterung nicht weiter zu blockieren. Derzeit sieht die Berliner Landesverfassung acht Senatsposten plus das Amt des Regierenden Bürgermeisters vor. Als Wowereit sich in der Vergangenheit dafür eingesetzt hatte, die Zahl auf bis zu zehn Senatoren zu erhöhen, mauerte die Union. Die CDU – deren Stimmen für die Verfassungsänderung nötig wären – will nur zustimmen, wenn im Gegenzug die SPD bei einer Reform der Bezirksämter mitspielen würde. Dazu ist diese momentan nicht bereit.

Die Eigenständigkeit der Kulturverwaltung fordern auch die Grünen. Alice Ströver, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, könnte sich dafür eine Anhebung der Senatoren „auf neun“ vorstellen. Darüber hinaus plädierte sie wie Wowereit für „Mischungen“. Auch ihrer Ansicht nach könnte die Kultur mit der Wissenschaft fusionieren. ROLA