KRISENPARTEITAG DER PIRATEN: Stefan Körner ist neuer Piraten-Chef

BERLIN taz | Nach monatelangen Querelen haben die Piraten den früheren bayerischen Landeschef Stefan Körner zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Partei befinde sich in einem „etwas desolaten Zustand“, räumte der 45-jährige Softwareentwickler am Samstag beim Bundesparteitag in Halle ein. Er wolle dafür sorgen, dass die Piraten weniger Grund, zu streiten, hätten und ihr Image vom „zerstrittenen Haufen“ loswürden.

Wie das funktionieren soll, ist die spannende Frage – denn Körner gehört selbst zu den Polarisierern. Der Bayer vertritt den liberalen Flügel der Partei, der die Piraten nicht als linke Kraft positionieren will. So gehörte er beispielsweise zu den entschiedenen Gegnern des Bedingungslosen Grundeinkommens, das die Piraten 2011 als sozialpolitische Forderung in ihr Programm aufnahmen. Damit hat Körner namhafte Piraten vor allem aus Berlin gegen sich, die eher im linksalternativen Milieu zu Hause sind. Im neuen Vorstand sind sie nicht vertreten. Die Berliner Kandidatin Laura Dornheim zog ihre Bewerbung nach Körners Wahl zurück. Eine Spontankandidatur des Berliner Landeschefs Christopher Lauer scheiterte aus formalen Gründen. Lauer warf den Piraten vor, sie seien nicht mal mehr in der Lage, kritisch zu analysieren, „warum wir so hart bei den bundesweiten Wahlen verkackt haben“. So verhalte sich „nicht mal die AfD“.

Die Piraten sind nach Endlosstreitereien auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit: Bei der Bundestagswahl holten sie 2,2 Prozent, bei der Europawahl 1,4 Prozent. AGX