Protest gegen Kita-Pläne

BERLIN afp ■ In der Union regt sich Widerstand gegen die familienpolitischen Pläne der SPD. „Eine Finanzierung der kostenfreien Kinderbetreuung durch das Einfrieren des Kindergeldes ist der falsche Weg“, erklärte die Vorsitzende der Frauengruppe in der Unionsfraktion im Bundestag, Ursula Heinen (CDU), gestern in Berlin.

Der Grund der Debatte: Die SPD hatte bei der Klausurtagung des Vorstands in Bremen am Wochenende beschlossen, dass Kinder im Vorschulalter in den nächsten Jahren einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung erhalten sollen. Kommunen und Länder sollen mit finanzieller Unterstützung durch den Bund bis 2010 Ganztagsplätze für alle Kinder von ein bis fünf Jahren anbieten. Schrittweise soll dies zudem kostenfrei werden. Zur Finanzierung plant die SPD, auf Erhöhungen des Kindergelds zu verzichten und Steuervorteile abzubauen. Neben Heinen kritisierte auch Johannes Singhammer (CSU), familienpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, das Vorhaben.

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