Alles kreist um die acht Regierungschefs
■ Management der Finanzkrise im Zentrum des G-8-Gipfels. Gegner fordern Schuldenerlaß
Berlin (taz) – Der Gipfel der G 8 am Wochenende in Birmingham wird ein ganz großes Treffen: Im Zentrum die acht Regierungschefs der großen Wirtschaftsnationen, zu denen Rußland erstmals auch offiziell zählt. Sie wollen auch mal intim unter 16 Augen plaudern. Um sie herum ein Troß von mehreren tausend Mitarbeitern sowie 3.000 Journalisten. Und ganz außen will eine Menschenkette von mindestens 22.000 bisher angemeldeten Demonstranten den Gipfel einkreisen.
Die acht Herren wollen vor allem über die Asienkrise und deren Beherrschung reden – offizielle Beschlüsse faßt die G 8 nie – und sich auch der organisierten Kriminalität, dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, der Computerumstellung im Jahr 2000 sowie der Entwicklungspolitik widmen.
Die zigtausend Kritiker interessieren sich vor allem für letzteren Punkt und drängen die acht wirtschaftlichen Großmächte, endlich einen Schuldenerlaß für die ärmsten Länder umzusetzen. Daß es so einen begrenzten Schuldenerlaß geben soll, wurde zwar schon vor zwei Jahren auf der damaligen Jahrestagung von IWF und Weltbank beschlossen, doch vor allem Deutschland beharrt darauf, daß die wenigen in Frage kommenden Länder wie Uganda oder Mosambik erst sämtliche Auflagen punktgenau erfüllen.
In Asien hingegen wurde bei Ausbruch der Krise von den Industrieländern viel schneller Geld mobilisiert. Wie solche Krisen zu verhindern oder abzumildern sind, diese Frage steht im Mittelpunkt der Gipfels. Übrigens nicht zum erstenmal: Seit vier Jahren – damals brach in Mexiko die Peso-Krise aus – steht diese Thema bei jedem Weltwirtschaftsgipfel auf der Tagesordnung. Bessere Informationssysteme und Offenlegung von wirtschaftlichen und finanziellen Kennzahlen und bessere Aufsicht im Bankenwesen sind die wesentlichen Maßnahmen.
Doch das Krisenmanagement geht in die Hose, glauben Kritiker wie Rainer Falk von Entwicklungspolitik-Initiative WEED: Die Finanzmärkte könnten immer noch die Wirtschaft zu leicht destabilisieren – „keine Maßnahme zielt auf die Bekämpfung der Ursachen der Krise“.
Statt immer weiterer Liberalisierung der Kapitalmärkte müsse eine Begrenzung her, etwa durch eine Steuer auf grenzüberschreitende Geldbewegungen oder – wenn nötig — durch eine Rückkehr zu Kapitalverkehrskontrollen. Die Hoffnungen richtet WEED allerdings nicht auf die G 8, schon wegen ihrer mangelnden Repräsentativität und Legitimation, sondern auf einen neu zu schaffenden Weltwirtschaftsrat im Rahmen der UNO. Nicola Liebert