: DGB-Chef Scholz: Umzug in zwei Jahren
■ Zuerst jein, dann ja: Mehrheit beim Gewerkschaftskongreß votiert für Wechsel an die Spree
Nachdem der Bundeskongreß des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Mittwoch abend seinen Umzugsbeschluß korrigiert hat, rechnet der hiesige Landesbezirkschef Dieter Scholz damit, daß die Zentrale des DGB in zwei Jahren von Düsseldorf nach Berlin wechseln wird. Dies sei auch notwendig, so Scholz, wenn sich der DGB nicht aus der politischen Diskussion abmelden wolle. „Berlin ist der Ort, wo die politischen Entscheidungen über die Zukunft des Landes getroffen werden, deshalb muß auch der DGB dort sein“, sagte Gewerkschafter Scholz gestern.
Ein „klares Votum“ für den Umzug, so Scholz weiter, hätten die Delegierten bei einer Abstimmung über einen Gesamtantrag zur Strukturreform des DGB abgegeben. In diesem Beschluß wird die DGB-Spitze beauftragt, den Umzug „umgehend zu planen und durchzuführen“. Wenn Regierung und Parlament in Berlin säßen, so heißt es weiter, sei es nur konsequent, „wenn der DGB seinen Sitz von Düsseldorf nach Berlin verlegt“. Für Scholz ist dies der entscheidende Beschluß.
Zunächst war der Antrag, Berlin statt Düsseldorf als Hauptsitz des DGB-Bundesvorstands in seiner Satzung zu verankern, gescheitert. Die Delegierten hatten lediglich mit einer einfachen, aber nicht mit der nötigen Zweidrittelmehrheit für die Satzungsänderung gestimmt. „Die Botschaft war,“ so Scholz, „daß die Delegierten mit der Vorbereitung des Umzugs nicht zufrieden sind, daß die Belange der Beschäftigten nicht genug berücksichtigt werden.“ Zudem habe es keine klaren Aussagen zu den Kosten des Umzuges gegeben.
Als „peinlich" beurteilte die Berliner ÖTV-Chefin Susanne Stumpenhusen die Entscheidung gegen die Satzungsänderung. Sie sieht Diskussionsbedarf, „wie eine so unqualifizierte Debatte entstehen kann“. Auch Stumpenhusen ist froh, daß die Entscheidung revidiert wurde.
Für den Umzug der Gewerkschaftszentrale muß nun die Satzung geändert werden. Dies kann entweder der nächste Bundeskongreß in vier Jahren oder vorher ein außerordentlicher Kongreß beschließen. Für Scholz scheint diese Entscheidung aber nicht mehr so wichtig zu sein. „In der Satzung der ÖTV stand noch 30 Jahre lang Berlin als Sitz, als die ÖTV schon lange in Stuttgart war“, sagte er. Sabine am Orde
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