: „Leben“ von 345 Euro
betr.: „Die Mehrheit hat nichts vom Aufschwung: Reallöhne sinken weiter. Die Baisse im Boom“, taz vom 30. 1. 07
Allgemein verschlechtert sich die finanzielle Lage eines großen Teils der deutschen Bevölkerung rasant. Das scheint offenbar die Regierung wenig zu interessieren. Dabei ist es ein Skandal, dass Menschen, die den ganzen Tag arbeiten, nicht genug verdienen, um davon einigermaßen erträglich leben zu können. Aber der eigentliche Skandal ist ja die Festsetzung des Existenzminimums, die der Berechnung der ALG-II-Bezüge zugrunde liegt. Nicht nur, dass das Existenzminimum seit Jahren, trotz Inflation und jetzt drastischer Mehrwertsteuererhöhung, nicht angepasst wurde, sondern auch die dubiose, ihm zugrunde liegende Expertenrechnung, die lediglich hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde. Angesichts der großen Zahl von Klagen, die seit dem Hartz-IV-Gesetz vor den Sozialgerichten anhängig sind, lässt sich erahnen, dass das errechnete Existenzminimum in keiner Weise ausreicht, um „ein menschenwürdiges Dasein zu sichern“, wenn schon das Versagen des Kühlschranks zur existenziellen Not führen kann. Hier wären wohl auch die VolksvertreterInnen gefragt, sich dafür einzusetzen, dass jährlich das Existenzminimum angepasst und öffentlich diskutiert wird, wobei auch die Preissteigerungen etc. berücksichtigt werden. Es kann nicht angehen, dass die Berechnungen nur von Experten und PolitikerInnen festgelegt werden, die sich überhaupt nicht vorstellen können, was es heißt, von 345 Euro pro Monat leben zu müssen.
HELGA SCHNEIDER-LUDORFF, Oberursel
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