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Archiv-Artikel

IN ALLER KÜRZE

Noch mehr Risiken im Landeshaushalt

Im Bremer Haushalt sind die Risiken für eine Deckungslücke laut der grünen Finanzsenatorin Karoline Linnert auf 73 Millionen Euro gestiegen. Vor einem Monat war der Senat noch von 60 Millionen Euro ausgegangen. Hinzukommt wahrscheinlich noch ein zweistelliger Millionenbetrag wegen einer Tariferhöhung für Beamte. Die Sozialausgaben fallen wohl 34 Millionen Euro höher aus als veranschlagt – durch steigende Flüchtlingszahlen und höhere Ausgaben für Hilfen zur Erziehung. Gleichzeitig liegen die Einnahmen über der Planung, die Zinsausgaben fallen dank der weiter niedriger Zinskonditionen 16 Millionen Euro niedriger aus als erwartet. Beim Länderfinanzausgleich gab es eine einmalige Nachzahlung von 45 Millionen Euro. Die im Juli verhängte Haushaltssperre bleibt bestehen. Die CDU sieht die aktuelle Lage als „Ergebnis jahrelanger wirkungsloser Finanzpolitik“ an und kritisierte die „Tatenlosigkeit des Senats“.

Unterstützung aus Nordrhein-Westfalen

Innensenator Ulrich Mäurer hält den Vorstoß Nordrhein-Westfalens für falsch, Polizeikräfte bei bestimmten Fußballspielen zu reduzieren. „Wir wissen, dass das Risiko verletzter Beamten mit sinkendem Personaleinsatz steigt“, sagte der SPD-Politiker. Allgemein begrüßte Mäurer aber die Unterstützung seines Partei- und Amtskollegen Ralf Jäger in der Debatte um Polizeieinsätze bei Fußballspielen. Der NRW-Innenminister will in einem Pilotprojekt bis Ende September weniger Beamte bei absehbar friedlichen Spielen einsetzen. Der Bremer Senat hatte mit der Ankündigung für Aufsehen gesorgt, die Deutsche Fußball Liga an den Kosten für erhöhte Polizeieinsätze bei „Risikospielen“ beteiligen zu wollen.

Schule preisverdächtig

Die Oberschule an der Lehmhorster Straße in Lüssum ist im bundesweiten Wettbewerb „Trialog der Kulturen“ als Preisträger nominiert. Insgesamt hätten sich 22 Schulen beworben, teilte die Herbert-Quandt-Stiftung mit. Der Preis wird im Oktober vergeben. In der letzten Runde um den mit insgesamt 60.000 Euro dotierten Preis seien neun Schulen. Die Bremer Schule habe sich mit dem Projekt zu Identifikation und Zukunftschancen in Blumenthal beworben, hieß es.

Mega-Eisberge entdeckt

Wissenschaftler des Bremerhavener Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung (AWI) haben auf dem Meeresboden der Arktis Furchen entdeckt, die auf Grund gelaufene Mega-Eisberge hinterlassen haben. Die AWI-Wissenschaftler schätzen die Größe dieser Eisberge auf rund 1.200 Meter. Die größten Eisberge heute reichen maximal bis zu 700 Meter unter die Wasseroberfläche.  (taz/dpa)