SPD verjüngt sich

POSTEN Bürgerschaftsfraktion wählt neuen Chef Petersen verpasst Amt des Parlamentspräsidenten

Zwei junge Köpfe übernehmen führende Positionen in der Bürgerschaftsfraktion der SPD. Der 36-jährige Andreas Dressel ist neuer Fraktionsvorsitzender, die 37-jährige Carola Veit soll Präsidentin der Bürgerschaft werden. Das beschloss die Fraktion am Montag auf einer Sondersitzung.

Dressel, der 60 von 61 Stimmen erhielt, folgt auf den 41-jährigen Michael Neumann, der nach sieben Jahren als Fraktionschef am morgigen Mittwoch in der Bürgerschaft zum Innensenator gewählt werden soll. Die Neuwahl wurde notwendig, weil die Fraktion sonst vorübergehend führerlos wäre. Neumanns Stellvertreter Dorothee Stapelfeldt und Peter Tschentscher wurden von SPD-Bürgermeister Olaf Scholz ebenfalls in den Senat berufen, der dritte Vize Ingo Egloff rückt für Scholz in den Bundestag nach.

Er wolle den „Dialog der SPD mit der Stadt“ befördern, sagte Dressel, und rituelle Konflikte mit der Opposition vermeiden. „Wenn alle in der Bürgerschaft für mehr Wohnungsbau sind, erwarten die Menschen von uns nicht Streit um Details, sondern dass wir Wohnungen bauen“, so Dressel. Dressels Stellvertreter sind Thomas Voelsch, der ebenfalls 60 Stimmen erhielt, Gabriele Dobusch (48) und Ksenija Bekeris (44). Parlamentarischer Geschäfstführer wird der Sozialpolitiker Dirk Kienscherf.

Um den Posten des Parlamentspräsidenten kam es überraschend zu einer Kampfkandidatur: Gegen Matthias Petersen, Opfer der SPD-Stimmzettel-Affäre von 2007, setzte sich die Abgeordnete Carola Veit mit 32 zu 28 Stimmen durch. Stellvertreterin soll die bisherige Vizepräsidentin Barbara Duden bleiben. Als größte Fraktion wird die SPD die beiden Frauen am Mittwoch der Bürgerschaft vorschlagen.

Als unverheiratete und konfessionslose Mutter zweier Kinder stehe die Juristin für einen „Imagewechsel zur Moderne“, heißt es aus der Fraktion. Auch werde die Juristin und engagierte Familienpolitikerin sich „bestimmt nicht darauf beschränken, die Tagesordnung fehlerfrei vorzulesen“, sondern eine „politische Präsidentin“ sein. Veit selbst wollte sich vor der Wahl nicht äußern. SVEN-MICHAEL VEIT