Grüne Farce

betr.: „Die Tornado-Frage spaltet die Grünen“, taz vom 7. 3. 07

Wenn ausgerechnet Parteivorsitzende wie Reinhard Bütikofer, Fraktionsvorsitzende wie Renate Künast und Fritz Kuhn, einige Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende explizit gegen einen kaum drei Monate alten Bundesparteitagsbeschluss (BDK) verstoßen, dann muss endlich auch eine Debatte über persönliche Konsequenzen stattfinden bis hin zu Rücktritten. Noch Anfang Dezember beschlossen die Grünen den BDK-Antrag „Grüne Friedenspolitik umsetzen: Für eine erfolgreiche Afghanistan-Politik!“, worin es heißt: „Eine Erweiterung des Bundeswehrmandates auf den afghanischen Süden lehnen wir ab, weil die Bundeswehr bereits das drittgrößte Kontingent stellt und eine große Verantwortung im Norden übernommen hat. Der Norden darf nicht destabilisiert werden.“

Warum wird von den Basisdelegierten überhaupt noch was auf Parteitagen beschlossen, wenn MandatsträgerInnen machen können, was sie wollen? Mittlerweile nimmt kaum noch jemand Parteitage ernst. Die Medien berichten lieber über einen Logo-Streit, weil sie wissen, dass Parteitagsbeschlüsse sowieso keine Folgen haben. Sorry, das Ganze ist eine Farce. RÜDIGER SAGEL, MdL NRW, Grüne