Polizei greift durch

In Wesel geht die Polizei rabiat gegen Antifas vor, die gegen einen NPD-Stand demonstrieren

WESEL taz ■ Die Weseler Polizei steht wegen ihres Einsatzes vor einem NPD-Infostand am vergangenen Wochenende massiv in der Kritik. In der Fußgängerzone hatten sich Samstag morgen rund ein Dutzend Rechtsradikale mit einem kleinen Stand und einem NPD-Schirm postiert. Dies hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Freitag gegen den Willen der Stadt genehmigt.

Rund ein Dutzend Linke hatten sich daher am Samstag mit einem Anti-Nazi-Spruchband vor dem Tisch aufgestellt. Die Polizei erteilte den Linken daraufhin Platzverweise. Als sie der Aufforderung zu gehen nicht nachkamen, griff die Polizei ein. „Der Polizeieinsatz war völlig unverhältnismäßig“, meint Henning von Stoltzenberg von den Jungen Linken Wesel. „Wir haben eine friedliche Aktion des zivilen Ungehorsams durchgeführt. Aber während die NPD uns schubsen und abfilmen konnte, wurde eine unserer Kolleginnen aus der Reihe gerissen und hat eine Gehirnerschütterung erlitten. Das ist ein Skandal.“

Klaus Kubernus-Perscheid von Attac schildert den Vorfall folgendermaßen: „Eine junge Frau wurde von zwei oder drei Polizeibeamten aus der Gruppe gerissen und auf den Boden gezerrt. Danach wurde ihr der Arm umgedreht und an ihren Haaren gezogen. Dann würde sie von der Polizei abgeführt. Ich selbst wurde bei dem Versuch diese Polizeiaktion mit dem Fotoapparat festzuhalten von einem anderen Polizeibeamten mit Gewalt daran gehindert.“

Der DGB-Vorsitzende für den Kreis Wesel, Michael Rittberger, hat Landrat Ansgar Müller als Leiter der Kreispolizeibehörde dazu aufgefordert, den Vorfall zu überprüfen. Der stellt sich jedoch hinter die Beamten: „Nachdem, was mir an Berichten vorliegt, war die Maßnahme so gerechtfertigt und so angemessen.“ ALEXANDER FLORIÉ