5 Stimmen 14 Parteien

WAHL Die NPD darf, die BIG nicht antreten

Das „Bündnis Innovation und Gerechtigkeit“ (BIG), eine Integrationspartei, darf nicht zur Wahl in Bremen antreten. Die NPD hingegen schon. Das hat der Wahlbereichsausschuss Bremen am Freitag entschieden.

Die BIG hat nur 361 gültige, aber weit über 100 ungültige Unterschriften vorgelegt – und damit das nötige Quorum von 401 nicht erreicht. Bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Hamburg erhielt die BIG jeweils nur 0,1 Prozent der Stimmen.

Antreten hingegen darf die „Bremische Integrationspartei“ (BIP), die zunächst als „Bremer Türk-Partei“ firmierte, ebenso wie die von Ex-Staatsräten dominierte „Bremer und Bremerhavener Wählergemeinschaft (B+B) und die Bremer und Bremerhavener Bürgerliste (BBL) um den Ex-FDPler Uwe Woltemath. Neben den im Parlament sitzenden Gruppierungen wurden auch Piratenpartei und Freie Wähler zugelassen. mnz

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