Ausschuss untersucht Foltermord

DÜSSELDORF dpa/taz ■ Der nordrhein-westfälische Landtag wird am Mittwoch auf Antrag der SPD einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Foltermords von Siegburg einsetzen. In der Jugendhaftanstalt war im vergangenen November ein 20 Jahre alter Häftling von drei Zellengenossen stundenlang gequält und gezwungen worden, sich zu erhängen. Der Untersuchungsausschuss soll nicht nur Mängel und Missstände in der Haftanstalt aufklären. Die elf Ausschussmitglieder sollen nach dem Willen der SPD auch die Zuständigkeiten im Justizministerium und die Reaktion von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) durchleuchten. „Wir wollen auch die Situation im gesamten Jugendstrafvollzug unter die Lupe nehmen“, sagte SPD-Fraktionsvize Ralf Jäger. Der Untersuchungszeitraum soll deshalb bis ins Jahr 2003 zurückreichen. Damals stellten noch die Sozialdemokraten den Justizminister.