: #Neuland für die CDU
KAMPAGNE Über das Wahlprogramm der CDU soll im Internet jeder anonym mitdiskutieren können
Die CDU in Hamburg will neue Wege bei der Erstellung ihres Wahlprogramms gehen. Auf der eigens eingerichteten Kampagnenseite im Internet – 1komma8millionen – sollen BürgerInnen nach Vorstellung der Partei frei diskutieren und Vorschläge für das Programm für die Bürgerschaftswahl im Februar machen. Dabei müssen die User sich weder registrieren noch einen Klarnamen angeben. So soll nach den Wünschen der CDU ein völlig offener Dialog über das Wahlprogramm entstehen.
Ob das funktionieren wird, darüber ist man sich allerdings auch bei den Christdemokraten nicht sicher. Die Plattform sei ein Versuch mit „Laborcharakter“, schreibt der Landesvorsitzende der Jungen Union, Carsten Ovens, in einem Gastbeitrag beim Blog „Hamburger Wahlbeobachter“. Bisher sei man mit der Annahme der Seite zufrieden, sagt der Presseprecher der Hamburger CDU, Martin Wielgus. Die Hauptphase stehe aber erst noch bevor, weshalb man derzeit auch keine aktuellen Nutzerzahlen herausgebe.
Die CDU in der Hansestadt möchte mit der von Ovens selbstironisch als „#Neuland“ bezeichneten Plattform beweisen, dass sie „alles andere als strukturkonservativ“ sei. Für . Oliver Strijbis von der Uni Hamburg folgt sie damit jedoch lediglich einem „internationalen Trend der Parteien sich gegenüber Nichtmitgliedern zu öffnen“. Gründe dafür seien vor allem die schrumpfenden Mitgliederzahlen der Volksparteien. „Gerade in Hamburg spielt sicher auch mit rein, dass die direkte Demokratie langsam Fuß fasst“, sagt Strijbis.
Richtig viel los ist auf 1komma8millionen noch nicht. Zwar gibt es jeden Tag einige Beiträge und Kommentare, diese klingen jedoch häufig wie aus derselben Feder. Ebenso unklar wie die Authentizität vieler Beiträge ist auch, wie die Bürgervorschläge ins Programm einfließen sollen. Das werde erst später entschieden, sagt Ovens. HST