Neue „umkehrbare“ Sanktionen in Kraft

UKRAINE-KRISE EU beschließt Strafmaßnahmen gegen Russland – und stellt zugleich Aufhebung in Aussicht

BRÜSSEL dpa/taz | Die Europäische Union hat in der Ukraine-Krise neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt, zugleich aber die Bereitschaft zu deren Aufhebung erklärt. Wie lange die Sanktionen bestehen blieben, hänge von Russlands Verhalten in der Ukraine ab, teilte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Donnerstag mit.

Die Sanktionen, die am Freitag in Kraft treten, erschweren den Zugang russischer Banken, Rüstungs- und Energieunternehmen zu den Finanzmärkten der EU. Zudem werden Dienstleistungen für Ölbohrungen in der Tiefsee und der Arktis verboten. Kurz nach dem Sanktionsbeschluss veröffentlichte Van Rompuy eine Erklärung, in der er eine rasche Rücknahme der Maßnahmen in Aussicht stellt, falls Moskau den Friedensprozess mit der Ukraine unterstütze: „Wir haben immer die Umkehrbarkeit und Skalierbarkeit (Änderbarkeit) unserer restriktiven Maßnahmen betont.“

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