Kein Grund zum Jubeln

betr.: „Eine neue Sicht auf Hartz IV“, taz vom 4. 5. 07

Die Sicht auf Hartz IV ist und bleibt negativ. Selbst SPDler von der Basis geben zu, dass die Hartz-Gesetze gemacht wurden, um die Löhne zu senken und einen ungebremsten Zufluss aus dem Ausland aufzuhalten.

In zwei Punkten stimme ich Herrn Niebel zu, dass die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen bis 25 und denen über 45 ineffektiv ist. Auch die Qualifizierungsmaßnahmen ließen sich verbessern. Die Einschätzung von DIW und RWI sind schon aufgrund ihrer politischen Nähe Schönfärberei. Hartz IV wurde beschlossen und verkündet, um die Staatskasse zu schonen.

Der Schuss ging nach hinten los. Wie Sie in einem Artikel vom 3. Mai berichteten, sind über 600.000 Arbeitnehmer auf ergänzendes ALG II angewiesen. Schon allein diese Tatsache ist kein Grund zum Jubeln und sich auf die Schenkel zu schlagen. Das weiß auch Herr Müntefering. MARION MANNECK, Essen

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