Steinbach hält an Polen-Kritik fest

BERLIN dpa ■ Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) hat kurz vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Warschau ihre Kritik an Polens Regierungsparteien erneuert. „Dass es Elemente von Radikalismus in den regierenden polnischen Parteien gibt, kann niemand leugnen“, sagte die Bundestagsabgeordnete der FAS. Sie lehnte weiter eine Entschuldigung für ihren umstrittenen Vergleich mit rechtsradikalen deutschen Parteien ab. „Wenn ich mich entschuldigen würde, dann müsste ich tatsächlich als Sprecherin der Unions-Fraktion für Menschenrechte zurücktreten.“ Sie habe aber Verständnis dafür, dass ihre Äußerungen kurz vor dem Besuch der Kanzlerin in ihrer eigenen Partei nicht gern gehört worden seien. Ihre Kritik sei wohl wenig hilfreich, da Merkel auf „eine hochneurotische Regierung“ in Polen treffe. Die Vizefraktionsvorsitzende der Liberalen im EU-Parlament, Silvana Koch-Mehrin, sagte, Steinbachs Äußerungen hätten möglicherweise ein Nachspiel auf europäischer Ebene.

meinung und diskussion SEITE 11