Harmonie in grün

Mit einem sozialistischen Ergebnis segneten die Grünen den Koalitionsvertrag mit der SPD ab. Selbst bei der geheimen Nominierung der SenatorInnen waren kaum Gegenstimmen zu verzeichnen

von Jan Zier

Anfänglich war der Applaus noch etwas verhalten – um dann, als Rot-Grün offiziell abgesegnet war, doch noch einmal aufzubranden, ganz demonstrativ. Mit vier Gegenstimmen bei vier Enthaltungen haben die Bremer Grünen am Montag Abend dem Koalitionsvertrag mit der SPD „mit großer Mehrheit“ zugestimmt. Anschließend wurden Karoline Linnert und Reinhard Loske in geheimer Abstimmung mit über 96 Prozent der Stimmen für den Senat nominiert.

Vorausgegangen war eine mehrstündige Debatte – in der sich jedoch trotz einiger Kritik kein einziger der RednerInnen für eine Ablehnung des Koalitionsvertrages aussprechen mochte. Lediglich Ulrich Draub von der Bürgerinitiative „Keine Stadtautobahn durch Bremen“ forderte die Grünen auf, „hart“ nachzuverhandeln, um gegen die „janusköpfigen Festlegungen“ zum Ausbau der Schwachhauser Heerstraße anzukämpfen. Reinhard Loske, der künftige Verkehrssenator, mochte sich darauf nicht einlassen: Er verwies statt dessen auf die Umsetzung des rot-grünen Papieres: „Daraus kann was machen“ rief Loske den knapp 200 Delegierten zu – nicht ohne zugleich die „sensible Stadtöffentlichkeit“ in Bremen zu loben.

Auch an anderer Stelle setzen die Grünen „auf das Prozesshafte“ der Politik, wie Loske es nannte. Beim Streit um das von der SWB geplante Kohlekraftwerk etwa, bei dem gleich mehrere RednerInnen betonten, die Grünen hätten diesem „nicht zugestimmt“. Mit dem im Koalitionspapier festgelegten „ergebnisoffenen Moderationsverfahren“ hätten die Grünen vielmehr „schon richtig viel rausgeholt“, findet die Bürgerschaftsabgeordnete Karin Mathes. Anders sehe es bei der nicht verhinderten Weservertiefung aus: „Das tut mir unglaublich weh“, sagte Mathes. Die stellvertretende Fraktionschefin Anja Stahmann erhob denn auch den Streit ums Kohlekraftwerk zum Maßstab, an dem sich erweisen werde, ob die Koalition den „Beginn einer langen Freundschaft“ markiere.

Stahmann selbst sprach jedenfalls nur von einer „Arbeitsbeziehung“, auch Loske und Linnert mochten in der Koalition kein rot-grünes „Projekt“ erkennen. Zugleich wandte sich die künftige Finanzsenatorin gegen Inszenierungen des Protests, die die grüne Seele streicheln könnten. „Knallende Türen, weinende Frauen – wollt ihr das?“, fragte Linnert die Basis. Einer wie Draub hätte es freilich gerne gesehen. Für Linnert aber wäre es nur „ein Placebo“ gewesen. Schließlich sei man „zum Erfolg verdammt“.