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Archiv-Artikel

Populistisch gepflegte Paranoia

Betr.: „Goetsch sieht schwarz“, taz hamburg vom 25. 6. 2007

Eine große Koalition im Hamburger Rathaus zu verhindern, wäre wohl auch für die Mehrheit der GAL-Basis ein hinreichender Grund, Koalitionsgespräche aufzunehmen, dürfte aber auf keinen Fall ausreichen, eine solche Koalition tatsächlich einzugehen. Nur wenn die CDU in einem solchen Fall eine Rolle rückwärts machte (Wahlrecht, Verbindlichkeit von Volksentscheiden), dem C in ihrem Namen folgend zu Menschlichkeit im Umgang mit Flüchtlingen bereit wäre und ihre populistisch gepflegte Paranoia überwindend auf die Maxime „Sicherheit um jeden Preis“ verzichtete, würde die grüne Basis mitspielen. Ich wünschte mir allerdings, dass SPD und GAL bei nur relativer Mehrheit nicht gleich daran dächten, von Beust im Amt zu lassen, sondern ernsthaft erwögen, einen Minderheitssenat zu bilden. Eine solche Regierung, die bei unseren skandinavischen Nachbarn nichts Besonderes ist, würde der Entwicklung der demokratischen Kultur guttun. HOLGER GUNDLACH, Hamburg