: Robin Looping Wulff
Nach langem Hickhack beschließt Niedersachsens Landtag ein generelles Rauchverbot. Wirte wollen klagen
Das Foto mit Zigarre in der Bild am Sonntag, garniert mit den Vorwürfen, sein lasches Nichtraucherschutz-Gesetz sei allein auf Betreiben der Tabak-Lobby zustande gekommen, ärgern Christian Wulff noch heute: Eigentlich ist Niedersachsens CDU-Ministerpräsident nämlich Nichtraucher. Als Regierung und Opposition im Landtag gestern nach monatelangem Hickhack das generelle Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen und Gaststätten beschlossen, gab Wulff den Reumütigen: Bei seinem früheren Vorschlag, kleinen Eckkneipen frei zu stellen, ob sie Raucherlokal werden, habe ihn wohl „der Sensus, das Bauchgefühl, verlassen“, sagte Wulff.
Erst nach heftigen Protesten hatte die Landesregierung die Eckkneipen-Regelung gestrichen. Nun soll das Qualmen ab 1. August nur noch in abgetrennten Nebenräumen erlaubt sein, wenn der größere Teil des Lokals rauchfrei bleibt. Da viele der 3.000 Lokale mit nur einem Raum im Land Umsatzeinbußen fürchten, droht Ungemach: Der Gaststättenverband Dehoga kündigte an, Wirte notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht zu unterstützen.
Trotz Vorbehalten stimmten SPD und Grüne gestern mit der schwarz-gelben Mehrheit. Das Gesetz sei „trotz dieser Landesregierung zustande gekommen“, sagte Uwe Schwarz (SPD). Er attackierte die „unnachahmlichen Loopings“ Wulffs, der sich lange als „Robin Hood der deutschen Gaststättenfunktionäre“ geriert habe. Die Grüne Meta Jannsen-Kucz begrüßte „die wenn auch späte Einsicht des Ministerpräsidenten“. KSC
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