S-Bahn hört die Signale

Mit Kürzungen und massiven Gewinnen will sich das Unternehmen auf baldigen Wettbewerb im Schienennetz einstellen. Ob der kommt, ist allerdings fraglich

Die S-Bahn will sich mit ihrer umstrittenen Strategie für den Wettbewerb rüsten. „Wir müssen uns weiter fit machen, sonst bekommen andere den Zuschlag“, sagte S-Bahn-Sprecher Burkhard Ahlert mit Blick auf eine mögliche Ausschreibung der Nord-Süd-Strecke. Ob und wann es dazu kommt, ist jedoch noch längst nicht geklärt. Dies sei lediglich eine im Vertrag mit dem Land festgehaltene Option, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der Linken, Jutta Matuschek.

In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass die S-Bahn trotz satter Subventionen Millionengewinne einfährt, die letztlich in die Bilanz des Mutterkonzerns Deutsche Bahn fließen. Gleichzeitig hält das Unternehmen an seinem rigiden Sparkurs fest. Genaue Gewinnbeträge will der Konzern nicht nennen, Ahlert betonte aber, die kursierende Zahl von 41 Millionen Euro für 2007 sei „definitiv zu hoch“.

Im Jahr 2004 hatten Senat und S-Bahn einen Vertrag mit einer Laufzeit bis 2017 abgeschlossen. Aufgrund der Planungssicherheit nahm das Unternehmen Kürzungen des jährlichen Landeszuschusses in Kauf. Der gestutzte Zuschuss beträgt seitdem jedes Jahr rund 236 Millionen Euro. Dem anschließenden Sparkurs der S-Bahn sind bereits hunderte Stellen zum Opfer gefallen, weitere werden folgen. Bis 2009 soll die Zahl der Bahnsteigaufseher von derzeit 650 um weitere 400 verringert werden.

Um den Druck auf das Unternehmen zu erhöhen, fordern die Grünen vom Senat eine rasche Ausschreibung der Nord-Süd-Strecke. Dies sei die „einzig sinnvolle Antwort“, sagte Verkehrspolitikerin Claudia Hämmerling. Ein bindender Termin für die Ausschreibung der Trasse, auf der etwa ein Drittel aller S-Bahnzüge fährt, ist im Vertrag nicht vorgesehen.

Matuschek lehnte gestern eine Ausschreibung vor Ende der Vertragslaufzeit mit der S-Bahn ab. „Das wäre keine gute Option“, bekräftigte sie. So würden nur „neue Probleme aufgerissen“. Für die rigide Rationalisierung machte die Verkehrspolitikerin den Mutterkonzern Deutsche Bahn verantwortlich. „Seitdem die Bahn sich unternehmerisch auf den Börsengang vorbereitet, wollen sie aus den Tochterunternehmen noch möglichst viel rausholen“, sagte Matuschek. Ähnlich hatte sich am vergangenen Mittwoch auch Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) geäußert.

Die CDU hält diese Kritik für „völlig unangebracht“. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses habe der Senat die Chance gehabt, bestimmte Entwicklungen von vornherein zu verhindern. „Das ist offensichtlich nicht passiert“, betonte CDU-Mann Rainer Ueckert. Auch Grünen-Politikerin Hämmerle kritisierte die nachträglichen Bedenken der Regierungsparteien. „Im Vertrag hätten Standards festgelegt werden können. Da ist der Senat selber schuld.“ VEIT MEDICK