SUCHE NACH UNTERIRDISCHEN CCS-ENDLAGERN: Platzeck schließt Erprobung in Brandenburg aus
Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat der Einrichtung unterirdischer Endlager für Kohlendioxid bis auf Weiteres eine Absage erteilt. Brandenburg werde die umstrittene CCS-Technologie „auf keinen Fall“ im Alleingang einführen, sagte Platzeck der Lausitzer Rundschau. Umweltschützer begrüßten die Aussage, kündigten aber zugleich weitere Proteste an. „Wir werden die Verpressung nicht weiter erproben, wenn die eigentlichen Speicherländer aussteigen können“, sagte Platzeck. Dies soll nach dem derzeitigen Stand der Gesetzgebung möglich gemacht werden. Entweder werde das CCS-Verfahren (Carbon Dioxide Capture and Storage) zur Abscheidung und Speicherung des klimaschädlichen Gases als sichere und zukunftsfähige Technologie für ganz Deutschland anerkannt oder es werde „vorerst nirgendwo“ angewendet, sagte der Ministerpräsident.
Der Bundestag hatte Anfang Juli ein Gesetz zur Erprobung der CCS-Technologie und unterirdischer Kohlendioxidspeicher beschlossen. Darin ist eine Ausstiegsklausel für die Bundesländer enthalten, die eine Anwendung auf ihrem Gebiet ablehnen können. (epd)
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