: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Als Sozen-vorführ-Modell zahlt sich die große Koalition bislang vor allem für die CDU und ihre Vorsitzende aus. Die Sozialdemokratie muss sich nach realistischen Mehrheiten ohne Merkel umsehen. Sonst braucht sie kein Mensch
Was war schlecht in der letzten Woche?
Nach dem schnellen und klaren DFB-Urteil wird man eher indische Außenstürmer nach Deutschland locken können als indische Computerexperten.
Was wird besser in dieser?
FDP versteigert ihren Mügeln-Bürgermeister bei eBay.
Hält die große Koalition noch zwei Jahre?
Könnte es der SPD gelingen, in der Opposition so spitzenübel dazustehen wie jetzt? Also hat zumindest die CDU-Vorsitzende ein vitales Interesse, die Koalition als so ’ne Art Sozen-vorführ-Modell durchzuziehen. Umgekehrt ahnen die handelnden SPD-Granden, dass für ihre Generation das Thema Machtteilhabe durch ist, wenn sie jetzt loslassen.
Was kann die SPD tun, um etwas besser dazustehen als im Moment?
Konsequente Entmilitarisierung der deutschen Außenpolitik, und dabei ist kein Bündnispartner zu heikel, wenn es drum geht, Kriegstreiberei einzudämmen. Kracher, ne? Sie brauchen ein Thema, das beim Wahlvolk auf eine eineindeutige Haltung trifft – die Deutschen verdrängen, dass sie an zehn Kriegen beteiligt sind derzeit. Und sie brauchen einen realistischen Vorschlag für tragfähige politische Mehrheiten ohne Merkel. Sonst kann man nämlich gleich die wählen, was laut Umfrage die Mehrheit auch möchte. Eine Sozialdemokratie, die alles ein bisschen später ein bisschen anders als entweder Merkel oder Lafontaine oder die Grünen möchte, braucht kein Mensch.
Sind die 50 Punkte, die sich die große Koalition für die nächsten zwei Jahre vorgenommen hat, mehr als ein zufälliges Sammelsurium?
Die sind vor allem 50 Punkte, heißt: wer so was auflegt, möchte in zwei Jahren sehr freihändig auswählen können, welche 47 bis 49 Punkte er weglässt, um anhand des Restes darzulegen, wie hammererfolgreich er war. Es ist ein Poker auf die Vergesslichkeit des Publikums. Das Thema dieser Koalition ist zunehmend „Kohl reloaded“.
Reicht das Klimaschutzprogramm, auf das sich Glos und Gabriel geeinigt haben?
Gabriel bezeichnet es als „Riesensprung“ – in der Schüssel, vermutlich, denn wieder wird uns der allerdings genialische Trick „40 Prozent bis 2020“ aufgetischt. Davon seien rund 36 Prozentpunkte bereits erreicht. Dann müsste man uns nur noch verraten, ob man wieder von 1990 als 100 Prozent ausgeht – sich also zum x-ten Male dafür feiern möchte, dass die CO2-Produktion der DDR abgeschaltet wurde.
Kurt Beck erwägt ein neuen Verbotsantrag gegen die NPD in Karlsruhe. Ist das klug?
Unions-Fraktionschef Volker Kauder fordert „Rotary- und Lions-Club“ auf, Kohle für Anti-rechts-Programme rauszutun – während wir alle aus Steuern die Wahlkampfkosten-Mästung der NPD bezahlen. Das ist vollendeter Dadaismus und verdient den Respekt aller Gag-Schreiber. Macht mich auf die Dauer dann aber doch wünschen, dass man Naziparteien den offiziösen Anstrich und mein Geld wegnehmen kann. Geht das nur über ein Verbot, muss man sich schlimmstenfalls die V-Mann-Ohrfeige noch mal abholen. Bei sorgfältiger Lektüre des 2003er Urteils müsste sich der Antrag so vorbereiten lassen, dass es diesmal passt.
Banken in NRW, Sachsen und in Bayern haben sich im US-Immobilienmarkt verspekuliert. Braucht man mehr Kontrolle für Landesbanken?
Mal zwischendurch: Braucht man Landesbanken?
Mittwoch reist Verteidigungsminister Jung nach Kroatien, Albanien und ins Kosovo. Soll die Bundeswehr dort bleiben? Soll das Kosovo vollständig unabhängig werden?
Eher würde ich den BGS im Äußeren einsetzen als die Bundeswehr im Inneren. Heißt: Für eine nachhaltig entwaffnende Friedensordnung wäre eine völkerrechtlich vereinbarte Polizeitruppe das tauglichere Mittel als jedwede Armee. Im Übrigen gilt das Selbstbestimmungsrecht der Völker.
Freitag beginnt in Berlin Funkausstellung. Nur: Wer braucht ein Handy-TV?
Mutet an, als sollte hinter solchen Experimenten verborgen werden, dass namhafte Firmen Höllengeld für völlig unnütze UMTS-Frequenzen verbrannt haben, die jetzt auf Teufel komm raus genutzt werden müssen. Sei’s drum, hier hat der Staat mal die Firmen verarscht, ist doch mal eine hübsche Abwechslung.
Und was macht Borussia Dortmund?
Noch 37 Punkte und wir haben den Klassenerhalt im Sack.
FRAGEN: SR