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Archiv-Artikel

die anderen über schiefe vietnamvergleiche und rechtsradikalismus in ostdeutschland

Die Salzburger Nachrichten meinen: Dem US-Präsidenten geht es nicht so sehr um ein korrektes Bild der Vergangenheit oder der Gegenwart. Er will sich nicht der grundsätzlichen Debatte stellen, wie der Militäreinsatz der USA im Irak Sinn ergibt und wie lange noch. Da flüchtet er lieber in den Unsinn eines schiefen Vergleichs.

In Zürich schreibt die SonntagsZeitung: Kein ernst zu nehmender Experte bestreitet, dass die Folgen eines vorschnellen Truppenabzugs schlimm sein werden, womöglich schlimmer als in Vietnam. Doch nichts deutet darauf hin, dass sich die religiösen und ethnischen Gruppen im Irak einigen werden, selbst wenn die US-Streitkräfte weitere Teile des Landes sichern. Bush hat, wenn überhaupt, nur kurzfristig gepunktet, denn er verfügt über keine tragfähige, realistische Perspektive für den Irak.

In Moskau befindet Kommersant: Ungeachtet einer Reihe historischer Ungenauigkeiten des amerikanischen Präsidenten war seine Rede nicht spontan, sondern eine durchdachte PR-Aktion des Weißen Hauses vor dem für September erwarteten Bericht des US-Oberkommandierenden im Irak, General David Petraeus. Offensichtlich rechnet Bush damit, von dem General nicht Ermutigendes zu hören. Da der Kongress sich grimmig einer Aufstockung und auch einem Verbleib der US-Kräfte in der Region widersetzt, hat die Bush-Administration eine groß angelegte Kampagne für eine Erhöhung der Zahl amerikanischer Soldaten im Irak gestartet. In Zürich meint der Tages-Anzeiger: Fremdenhass ist keine deutsche Eigenschaft. Typisch deutsch ist bloß die Neigung, statt nach einer Lösung des Problems zu suchen, ritualisiert darüber zu streiten, ob man die Jagd auf Inder nun Fremdenhass oder bloß eine „fremdenunfreundliche Grundstimmung“ nennen soll. Dennoch ist es unsinnig, zu behaupten, die Rechtsextremen seien in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Denn das Problem in den neuen Bundesländern ist gerade das Fehlen einer starken demokratischen Mitte.

Die Basler Zeitung kommentiert: Rund 20 Prozent beträgt im Osten durchschnittlich die Arbeitslosigkeit, weitaus mehr als im Westen. Daran können die Ausländer nicht schuld sein – es lebt ja kaum einer von ihnen hier. Längerfristig gesehen muss aber besonders im vernachlässigten Osten viel mehr Engagement in der (Aus-)Bildung gezeigt werden. Bis diese strukturelle Schwäche beseitigt ist, wird dieser Teil des Landes seinen Bodensatz an Zukurzgekommenen, Frustrierten, Resignierten oder einfach bloß Gelangweilten nicht so schnell los – der ideale Nährboden, auf dem sich braunes Gedankengut vermehren kann.