: FDP hoffnungslos
HOTT STATT HÜ Torsten Staffeldt will Griechenlandrettung nicht zustimmen
Ernst Bloch, Prinzip Hoffnung
Geheime Quellen der FDP-Politik hat ihr Bremer Bundestagsabgeordneter Torsten Staffeldt gestern offengelegt. Dem ersten Griechenland-Rettungspaket (EFSF), bekennt er im Pressegespräch, habe er 2010 „nach dem ‚Prinzip Hoffnung‘ zugestimmt“.
Dass er seine Entscheidungen auf Ernst Blochs sozialistischen Erz-Klassiker gründet, hatte man nicht geahnt. Aber es passt: Denn mittlerweile fühlt Staffeldt sich offenkundig als verwirrt. Der Boden wankt, die Hoffnung ist futsch und er will nicht Ja sagen zum EFSF 2, aber auch „die christlich-liberale Koalition nicht an die Wand fahren“. „Dieser Zustand ist“, wie Bloch schreibt, „Angst“.
Mit ihrer Haltung gesellen sich der letzte bremische FDPler mit Funktion jenseits der Stadt- und Beirats-Ebene sowie der Landesvorstand zu Parteichef Philipp Rösler. Der Bundeswirtschaftsminister hatte am Montag nach der für die FDP desaströsen niedersächsischen Kommunalwahl öffentlich über eine „geordnete Insolvenz“ Griechenlands sinniert – und damit für Bewegung gesorgt: Der Deutsche Aktienindex (Dax) rutschte aufgrund seiner Äußerung um 2,3 Prozent nach unten, der Euro-Kurs stürzte schneller als zuvor und im Rekordtief von 1,7 Prozent versank die Rendite der Bundesanleihen. Logisch: Schließlich hält die Europäische Zentralbank (EZB) für rund 145 Milliarden Griechenland-Papiere, die beim Staatsbankrott wertlos würden. Und „die EZB“, weiß Staffeldt, „kann nicht zusammenbrechen“. Es haften ja die Anteilseigner. Der mit fast 19 Prozent größte ist die Bundesrepublik Deutschland.
Staffeldt und Landesvorstand glauben an „bessere Perspektiven“ durch einen „Austritt Griechenlands aus dem Euro“. Auch für die Griechen sei das „eine Chance“, so Staffeldt, „auch wenn es dann nicht mehr für alle für einen 7er BMW reicht“. Denn, wie jeder weiß, fährt der Grieche ja bisher nichts anderes. BES