Grüne quält das Afghanistan-Mandat

Parallelabstimmung über Tornado- und Isaf-Einsatz bringt Fraktion in die Klemme

BERLIN ap ■ Die Zusammenlegung der Bundestagsabstimmung über den Isaf- und den Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan bringt die Grünen in die Bredouille. Der Bundesvorstand ringt noch mit der Formulierung einer einheitlichen Linie zum Abstimmungsverhalten, teilte Grünen-Chefin Claudia Roth gestern nach der Sitzung der Spitzengremien mit. Sie kritisierte auch die Verschiebung der Abstimmung über den Antiterroreinsatz „Enduring Freedom“ auf die Zeit nach dem SPD-Parteitag Ende Oktober.

Der Leitantrag des Bundesvorstands für den Sonderparteitag zu Afghanistan soll laut Roth in den nächsten Tagen verabschiedet werden. An der Grünen-Basis gibt es große Zustimmung zur militärischen Absicherung des Wiederaufbaus in Form des Isaf-Mandats. Ebenso stark sei die Ablehnung der Operation „Enduring Freedom“ in Afghanistan. In der Frage des Tornado-Einsatzes im Süden geht ein Riss quer durch Partei- und Fraktionsspitze. Roth sagte, sie sei nach wie vor gegen den Einsatz. Sie kritisierte, dass die Bundesregierung sich von ihrer Zusage verabschiedet habe, bei den Verlängerungen der Mandate drei unabhängige Abstimmungen im Bundestag zu veranstalten. Hinter der Zusammenlegung der Abstimmung vermutet Roth, dass Druck auf Abgeordnete ausgeübt werden solle, die kritisch zum Tornado-Einsatz, aber positiv zum Isaf-Einsatz stünden.