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Archiv-Artikel

Wenig Klarheit in Kiel

Die Spekulationen um die Nachfolge des schleswig-holsteinischen Innenministers Ralf Stegner (SPD) halten an. Neben dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Lothar Hay, und Justizminister Uwe Döring ist seit gestern auch Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe (alle SPD) im Gespräch. Mit der Ankündigung Stegners, das Kabinett im Januar 2008 verlassen zu wollen, war Anfang der Woche ein Scheitern der großen Koalition abgewendet worden. Döring erklärte gestern, er sei „gerne Justiz-, Arbeits- und Europaminister. Ich bewerbe mich nicht um ein anderes Amt.“ Mit konkreten Äußerungen hielt sich auch Fraktionschef Hay zurück.

Unterdessen schrieben die Lübecker Nachrichten, dass sich Bürgermeister Saxe vorstellen könne, als neuer Innenminister nach Kiel zu gehen. Der 53-Jährige sagte dazu später der dpa: „Die Frage stellt sich momentan nicht. Ich habe einen wunderbaren Job hier in Lübeck.“ Rendsburgs Stadtoberhaupt Andreas Breitner wurde zuletzt ebenfalls als möglicher Nachfolger genannt, ging gestern aber auf Distanz zur Landesregierung.

Stegners Rückzug reicht nach Ansicht des CDU-Landesvizes Rasmus Vöge nicht aus. Als Konsequenz aus der jüngsten Koalitionskrise forderte der Landesvorsitzende der Jungen Union gestern in der Bild-Zeitung Neuwahlen: Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der SPD sei „nicht mehr möglich“. Daher sei ein vorgezogener Urnengang nötig. dpa