Koalition streitet über Steinbach

SPD will Vertriebenen-Präsidentin aus Zentrumsplanungen heraushalten. Union kontert

BERLIN dpa ■ Die SPD will Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach aus dem geplanten Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin heraushalten und riskiert dafür Streit in der großen Koalition. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) sprach sich strikt dagegen aus, dass die CDU-Politikerin einen Sitz in den Gremien des neuen Dokumentationszentrums bekommt.

Thierse erklärte sich damit einverstanden, dass der Bund der Vertriebenen (BdV) „jemanden“ in die Gremien entsendet. „Doch das sollte eben nicht Frau Steinbach sein. Selbst die gemäßigtsten polnischen Politiker sehen rot, wenn man den Namen erwähnt.“ Steinbach sagte, die Entscheidung über den Verbandsvertreter liege allein beim BdV. „Es geht niemanden etwas an, wen der Verband in die Gremien des Dokumentationszentrums entsendet“, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete. Zugleich betonte sie : „Ich bin die Repräsentantin des Verbands.“

Hessens Ministerpräsident Koch sagte dem Spiegel: „Es wäre ein Treppenwitz der Geschichte, wenn dieses Zentrum ohne den Bund der Vertriebenen und Frau Steinbach als bislang treibender Kraft auf den Weg gebracht würde.“ Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) signalisierte Unterstützung für Steinbach.