Zulassung für Wahlcomputer

BERLIN taz ■ Das Bundesinnenministerium hat am Freitag Wahlcomputer der Firma Nedap für Bundestags- und Europawahlen zugelassen. Der Einsatz von Wahlgeräten sei „nach wie vor eine sichere Alternative zur Wahl mit Stimmzettel und Urne“. Ohne ein „gewisses Maß an Vertrauen“ ließen sich Wahlen nicht organisieren, erklärte das Ministerium. Die Zulassung erfolge aufgrund einer Überprüfung der Geräte durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt, die keine Bedenken geäußert habe. Zugleich teilte das Ministerium mit, dass es „einen absoluten technischen Schutz vor Manipulationen“ nicht geben könne. Mit diesem Argument engagieren sich Bürgerrechtler gegen Wahlcomputer. In den Niederlanden waren Geräte der Marke Nedap vor einigen Wochen nach einem kritischen Gutachten aus dem Verkehr gezogen worden. JAP