Merkozy: Härter sparen

KRISE Deutschland und Frankreich wollen Defizite stärker bestrafen. Portugal ist auf Ramschniveau

BERLIN dapd/afp | Die deutsch-französische Initiative gegen Defizitsünder in der Eurozone nimmt konkretere Züge an: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Nicolas Sarkozy kündigten am Donnerstag an, ihre Vorschläge für Vertragsänderungen in den nächsten Tagen vorzulegen. Wer gegen den Stabilitätspakt verstoße, solle zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Merkel bei einem Treffen in Straßburg. Mit der Europäischen Zentralbank (EZB) habe der Vorstoß nichts zu tun: „Die EZB ist unabhängig“, betonte Merkel.

Derweil verschärft sich die Eurokrise. Die Ratingagentur Fitch hat Portugal weiter herabgestuft – auf Ramschniveau. Dies hat allerdings keine praktischen Konsequenzen, weil Portugal im Mai unter den Rettungsschirm von EU und IWF geschlüpft ist und eine Kreditlinie in Höhe von 78 Milliarden Euro erhalten hat.

Im Gegenzug hat die portugiesische Regierung die Ausgaben gekürzt und die Steuern erhöht. Aus Protest gegen den Sparkurs hat ein Generalstreik den öffentlichen Verkehr in Portugal am Donnerstag lahmgelegt.

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