: Syriza redet sich die Troika-Rückkehr schön
GRIECHENLAND Die Regierung vermittelt den Eindruck, als habe sie bei den Verhandlungen in Brüssel einen großen Erfolg erzielt
ATHEN taz | Wer die Pressekonferenz des griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis nach dem jüngsten Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel verfolgte, bekam den Eindruck, der wortgewandte Ökonom habe einer völlig anderen Veranstaltung als als übrigen Eurominister beigewohnt. Man warte jetzt voller Spannung auf den Beginn der wirklichen Arbeit, damit „Griechenland auf Wachstumspfad zurückkehren kann“, stellte Athens Kassenwart klar.
Athener Medien, die der regierenden Linkspartei nahe stehen, sind der Auffassung, „die Vorschläge Griechenlands“ seien in Brüssel angenommen worden. Also doch kein Rückzieher der neuen griechischen Regierung? Alles nur ein Missverständnis – oder vielleicht sogar ein erfolgreicher Abschluss der Vorverhandlungen mit den Kreditgebern? Genau diesen Eindruck wollte Regierungssprecher Gavriil Sakellaridis am Dienstag vermitteln: Die Troika, „wie wir sie kennen“, gehöre der Vergangenheit an, erklärte er in einem Fernsehinterview. Soll heißen: Die Troika-Mitarbeiter sollen nicht mehr nach Athen kommen und dort von oben herab mit den griechischen Politikern verhandeln, sondern sie würden ausschließlich mit ihren griechischen Kollegen auf Beamtenebene beraten, und das in Brüssel. Anschließend sei Finanzminister Varoufakis allein zuständig für die politische Verhandlung mit „den Institutionen“, nämlich der EU, der EZB und dem IWF, die früher einmal Troika hießen.
Nach Informationen des Athener Onlineportals In.gr sieht die Realität freilich anders aus: Möglicherweise schon an diesem Mittwoch würden die Kontrolleure der Kreditgeber in der griechischen Hauptstadt erwartet. Sie sollen Zugang zu den jüngsten Zahlen bekommen.
Gerüchte über eine Ablösung von Finanzminister Varoufakis erteilte der Athener Regierungssprecher eine Absage. Allerdings berichten griechische Medien, Vizeregierungschef Gianis Dragasakis solle verstärkt in die Verhandlungen eingebunden werden und sogar einem Treffen der Athener Wirtschaftsweisen noch in dieser Woche vorsitzen.
Das alles ruft den mächtigen linken Parteiflügel von Syriza auf den Plan. „Die Schlinge um unseren Hals wird noch enger gelegt“ warnten die Parteilinken und riefen Premier Alexis Tsipras dazu auf, mehr Eigenverantwortung bei den Verhandlungen zu übernehmen und den Geldgebern die Stirn zu bieten. Zu den prominentesten Vertretern des linken Parteiflügels gehören der gegen Privatisierungen kämpfende Energieminister Panagiotis Lafazanis sowie der Ökonom und Syriza-Abgeordnete Kostas Lapavitsas, der schon längst eine Rückkehr zur Drachme fordert und mit einer Volksabstimmung droht, sollten die Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern scheitern.
Derartige Drohungen wollte Stavros Theodorakis, Chef der sozialliberalen Oppositionspartei To Potami, nicht unkommentiert lassen: „Damit würden wir uns ins eigene Knie schießen. Es kann wohl nicht angehen, dass man die anderen mit seinem eigenen Unglück zu erpressen versucht“, mahnte der ehemalige Journalist. JANNIS PAPADIMITRIOU