Zur Tapferkeit erzogen

HERMANN BENKER, 68, hat als schleswig-holsteinischer SPD-Landtagsabgeordneter dagegen geklagt, dass eine Diätenreform unter dem Eindruck des Volkszorns zurückgenommen wurde. Der Fregattenkapitän a.D. aus Neustadt hat drei Kinder. FOTO: LANDTAG

Wenn Hermann Benker ein Thema am Wickel hat, lässt er es so schnell nicht los. Bis vors Bundesverfassungsgericht ist der vormalige SPD-Landtagsabgeordnete gezogen, weil er fand, dass der Landtag zu Unrecht vor dem Volkszorn einknickte, als er versuchte, die Abgeordnetenentschädigung neu zu gestalten. Benker hat gekämpft – und verloren. Aus Sicht des Gerichts hat sich der Fall erledigt. 2006 habe der Landtag die Diäten noch neu geregelt und damit dem Begehren Benkers entsprochen.

Die Bild-Zeitung hatte es „Diätenwahnsinn“ genannt: Anfang 2003 beschloss der schleswig-holsteinische Landtag, die Entschädigung der 89 Abgeordneten um 1.800 auf 5.700 Euro steigen zu lassen – eine Steigerung um 47 Prozent. Ein Sturm der Entrüstung brach los, der die Tatsache ignorierte, dass das Bundesverfassungsgericht eine Reform gefordert hatte und es sich bei der vermeintlichen Steigerung im Wesentlichen um eine Strukturveränderung handelte. Wenige Tage nachdem sie es im Landtag beschlossen hatten, kippten SPD und CDU das Abgeordnetengesetz wieder. Nur ein Mitglied der beiden Fraktionen scherte aus: Hermann Benker.

„Damals habe ich gesagt: Ich bin zur Tapferkeit erzogen“, sagt der Fregattenkapitän a.D. Benker. Nach einer Lehre zum Schmied war er 28 Jahre lang in verschiedensten Funktionen Berufssoldat, bis er in den Landtag gewählt wurde. Die Kampagne der Bild habe ihn weniger geärgert als die Anfeindung in der eigenen Fraktion, nachdem er sich gegen die Rücknahme des Diätengesetzes gewehrt habe, sagt der 68-Jährige.

Die Klage erklärt Benker mit seinem ausgeprägten Gerechtigkeitsempfinden, das ihm auch ein Fraktionskollege bescheinigt. Die Funktionszulagen hätten den Grundsatz der Gleichheit der Abgeordneten verletzt. Auch bei der Bundeswehr habe er einmal Gleichbehandlung eingeklagt. „Ich bin keineswegs ein Streithansel“, beteuert er.

Benker sei kein Querulant, bestätigt der Fraktionskollege. Er sei rührig und beharrlich bis zur Sturheit, aber „ein sehr gut gelittener Kollege“ gewesen. Habe er sich etwas in den Kopf gesetzt, habe er es auch bis zum Ende verfolgt. „Ich habe das Diätengesetz seit 1990 als nicht verfassungsgemäß bezeichnet“, sagt Benker.GERNOT KNÖDLER