Wahl in Nigeria ungültig

■ Erlaß von Militärmachthaber Babangida / Kein neuer Termin genannt

Abuja (AP) – Der nigerianische Militärmachthaber Ibrahim Babangida hat die Präsidentenwahl vom 12. Juni gestern mit einem Federstrich für ungültig erklärt und damit die Hoffnungen auf eine baldige Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen bis auf weiteres zunichte gemacht. Um die Wahl, die die rund zehnjährige Militärherrschaft hätte beenden sollen, hatte es von Anfang an Streit gegeben. Ein neuer Termin wurde nicht genannt.

In einem von Babangida unterzeichneten, in der Hauptstadt Abuja veröffentlichten Erlaß hieß es, die Annullierung werde verfügt, um der nigerianischen Justiz zu ersparen, daß sie der Lächerlichkeit preisgegeben und aus inländischer wie ausländischer Sicht zum Instrument der Politik werde. Die achttägige Frist für die Veröffentlichung des Wahlergebnisses war bereits am Sonntag um Mitternacht verstrichen. Nach einem längere Zeit vor dem Urnengang erlassenen Dekret der Militärs wurde die Wahl damit automatisch ungültig. Nichtamtlichen Veröffentlichungen einer nigerianischen Menschenrechtsorganisation vom Freitag zufolge hatte der Verleger Moshood Abiola klar vor seinem Rivalen, dem Bankier Bashir Othman Tofa, in Führung gelegen.

Die Menschenrechtsorganisation hatte sich über eine Anordnung des obersten Gerichtes in Abuja an die nationale Wahlkommission hinweggesetzt, die am 15. Juni die Veröffentlichung des Wahlergebnisses verbot, nachdem Anhänger Babangidas geltend gemacht hatten, daß die Wahlen manipuliert worden seien. Obwohl britische Beobachter dies bestritten, erklärte das Gericht, der Vorwurf müsse erst geprüft werden. Andere Gerichte hatten darauf die Veröffentlichung der Resultate verfügt, doch hatte die Wahlkommission nicht darauf reagiert.