: Ein Semester soll 100 Mark kosten
■ Kommen Uni-Gebühren nur, wenn Niedersachen mitzieht?
Der Protest vor dem Sitzungszimmer nutzte nichts: Bremens StudentInnen sollen ab dem Sommersemester 1998 eine Einschreibegebühr von 100 Mark pro Semester zahlen. Die Wissenschaftsdeputation beschloß gestern einen Haushalt, in dem für das kommende Jahr 2,25 Millionen Mark aus dieser Quelle in die Kasse der Wissenschaftsbehörde fließen sollen. Mit Asta-Beitrag, Semesterticket und Studentenwerk-Beitrag müßten die Studierenden dann mehr als 250 Mark im Halbjahr berappen. „Das ist der Einstieg in Studiengebühren“, finden StudentenvertreterInnen von Hochschule und Universität, die mit 50 MitstreiterInnen sich Zutritt zur Deputationssitzung im Focke-Museum erzwangen und dort mit Deputierten und Senatorin diskutierten.
Aber noch ist die Gebühr nicht sicher. Senatorin Bringfriede Kahrs (SPD) verfolgt das Ziel, die Gebühren gemeinsam mit Niedersachsen einzuführen, um keine Konkurrenzsituation zum Umland aufkommen zu lassen. In Oldenburg zahlen Studis heute etwa den gleichen Betrag wie in Bremen.
Ob Hannover jedoch mitmacht, ist offen. Kürzlich hatte die SPD-Fraktion im Landtag Einschreibegebühren gekippt, der Haushalt 1998 kam ohne diese Einnahmen zustande. Im Wissenschaftsministerium hieß es, man habe wenig Lust, die schwierige Diskussion ohne Not wieder aufzunehmen. Falls Niedersachsen nicht mitzieht, so Kahrs' Sprecherin Erika Hux-hold, müßten die eingeplanten Millionen-Einnahmen innerhalb des Budgets eingespart werden. Explizit wollte die Deputation aber einen Bremer Alleingang nicht ausschließen.
Besonders der Betrag von 100 Mark für die Einschreibung ärgert die ASTA-VertreterInnen Annete Volkens (Hochschule) und Carsten Westerholt (Uni). Im Globalhaushalt der Hochschule von 1995 haben die Studies die Summe von 6,23 Mark für jede einzelne Immatrikulation entdeckt.
Hochschulsprecher Ulrich Berlin hält diese Zahl aber für zu niedrig. Vollständige Transparenz über die Kosten einzelner Verwaltungsvorgänge habe man aber noch nicht. Mit den 100 Mark orientieren sich die Bremer am Vorbild Berlin. Dort hat das Verwaltungsgericht eine Klage von StudentInnen abgewiesen und festgestellt, daß die Hocxhschulen eine solche Verwaltungsgebühr erheben dürfen.
In Hochschule und Universität ist man nicht besonders glücklich über die neuen Gebühren. „Wir sehen davon nichts, müssen aber den Unmut der Studierenden ausbaden“, so die Kritik.
Insgesamt stehen dem Wissenschaftsressort wie in diesem auch im kommenden Jahr 298 Millionen und in 1999 295 Millionen Mark zur Verfügung. jof
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