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Innenverwaltung dämpft Hoffnung

Die Innenverwaltung hat Hoffnungen auf ein Bleiberecht für Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien gedämpft. Eine Ausnahmeregelung, die die Inneministerkonferenz einstimmig beschließen müsste, käme wohl nur für einen „sehr begrenzten Personenkreis“ in Frage, sagte gestern ein Sprecher von Innensenator Eckart Werthebach (CDU). In einem taz-Interview hatte Werthebach ein Bleiberecht für ausgewählte Bürgerkriegsflüchtlinge nicht ausgeschlossen. „Wenn diese Leute tatsächlich unverzichtbar sind, dann wird man Ausnahmeregelungen treffen können.“ Es gebe in der Tat einen Prozess des Umdenkens, der bereits der neuen Zuwanderungsdiskussion geschuldet sei. Werthebach wollte dieses Modell zunächst nicht bewerten. Nach Angaben der Innenverwaltung leben in Berlin derzeit rund 16.500 Menschen aus dem früheren Jugoslawien. Am meisten waren es im Dezember des Jahres 1996 mit rund 36.300. DPA

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