: Bremer Grüne wollen Koalition
■ Mitgliederversammlung für „Zusammenarbeit auch in Form einer Koalition mit der SPD“ nach den Landtagswahlen / Bremer SPD umworben: auch FDP bietet sich als Koalitionspartner an
Bremen (taz) - Wenn die Bremer SPD bei der Bürgerschaftswahl im September ihre absolute Mehrheit verliert, wollen die Grünen sich ihr als Koalitionspartner anbieten. Das haben rund 100 Teilnehmer einer grünen Landesmitgliederversammlung mit deutlicher Mehrheit am Samstag beschlossen. Ein Drittel der Anwesenden wollte dagegen in diesem Falle der SPD anbieten, einen Minderheitssenat zu „tolerieren“, um sich jederzeit die Möglichkeit der Opposition offenzuhalten. Eine fundamental–oppositionelle Position stand nicht zur Abstimmung. Sowohl Koalitions– als auch Tolerierungsbefürworter stellen der SPD eine Reihe von Bedingungen für die Zusammenarbeit, dar unter allerdings keine ausgesprochenen rot–grünen „Knackpunkte“; Bremen hat weder AKWs noch Großchemie. So ging die Auseinandersetzung darum, wie grüne Politik in der nächsten Legislaturperiode am besten zum Tragen gebracht werden kann. Peter Willers, sechs Jahre lang grüner Bürgerschaftsabgeordneter, wollte durch Tolerieren eines Minderheitssenats „die Verhältnisse zum Tanzen bringen“. Wenn der Senat sich jedesmal argumentativ in der Bürgerschaft und bei der Bevölkerung die Mehrheit holen müsse, würde das die Menschen interessieren und politisieren. „Nur die Bewegung ändert das Denken der Menschen - nicht die Wahl einer Partei, die ihnen sympathisch ist!“ Für die Mehrheit sprach der Bürgerschaftsabgeordnete Ralf Fücks. Er sieht bei der Bremer Bürgerschaftswahl im September die „historische Chance“, die „Re–Konsolidierung bürgerlicher Machtausübung“ zu durchbrechen, die sich bei den Regierungsbildungen in Hamburg und Hessen gezeigt habe. Außerdem gebe es in Bremen eine breitere Basis für Rot–Grün in Form von Initiativen und Gewerkschaftsgruppen als anderswo. Fücks rechnet damit, daß der FDP im September der Sprung in die Bürgerschaft gelingen wird: „Das Bürgertum will sie da drin haben als Sperriegel gegen Rot–Grün.“ Auch die FDP hat der SPD am Wochenende eine Koalition angeboten. Michael Weisfeld
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