piwik no script img

Weiter so CDU

■ Das Signal des CDU–Bundesparteitages

Bonn (taz) - Es wurden auf diesem Bundesparteitag der CDU zwar zahllose Frage gestellt, ernste Worte füllten die Notizzettel, und manche große Gedanken sind gelassen nachgesprochen worden - mehr als ein, allerdings glanzvolles, rhetorisches Feuerwerk hat aber auch Generalsekretär Heiner Geißler nicht entzündet. Das wollte er auch gar nicht, reicht doch angesichts des medienbeherrschenden allgemeinen Gesülzes schon das Reizwort Selbstbesinnung, um als selbstkritischer Politiker zu erscheinen. Wer mag sich da noch um die Substanz und die Interessen kümmern, die den politischen Alltag in dieser sogenannten Volksherrschaft von „Affäre“ zu „Affäre“ schliddern lassen. Darüber zu lamentieren hieße, das Wesen dieser Demokratie zu verkennen. Bemerkenswert wird es aber doch, wenn eine Partei, wie dieses Mal die CDU, versucht, Besinnung auf hehre Prinzipien vorzuspiegeln, dabei aber nichts anderes im Sinne hat als Schadensbegrenzung für den eigenen Stimmhaushalt. Den Schaden, den sein Renomee als Generalsekretär angesichts der Stimmeinbußen der letzten Wahlen und der Ereignisse in Schleswig–Holstein genommen hat, wollte Heiner Geißler begrenzen. Das ist ihm vollauf gelungen, und das ist für die Analyse der künftigen CDU– Politik das Interessanteste an diesem ansonsten sehr drögen Parteitag. Kohls farblose Rede mag sich für seine Wiederwahl günstig ausgewirkt haben - das Profil der Partei formt Geißler. Kohls Attacke gegen die Strategiediskussion und die von vielen Seiten geübte Kritik an GeißlersLagertheorie sind abgebügelt: Geißler hat beides als richtig und notwendig bezeichtnet - und dafür großen Beifall einheimsen können. Auch insofern bleibt alles wie gehabt. Die Rollen sind verteilt, die Opfer sind gebracht - jetzt läuft es „weiter so“. Oliver Tolmein

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen