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SPD-Rüstungsstreit „Internes Papier“ aus der SPD-Fraktion kritisiert die Sicherheitspolitik der Partei / Hermann Scheer: „Eiertanz“
In der SPD gibt es größere Differenzen in Sachen Sicherheitspolitik als bisher nach außen sichtbar wurde. Das geht aus einem „internen Diskussionspapier“ hervor, das der SPD-Abgeordnete im Bundestag, Hermann Scheer, verfaßt hat. Titel: „Handlungsorientierung und Schwerpunkte sozialdemokratischer Außenpolitik.“ Seine zentralen Kritikpunkte: Die SPD klatscht der Regierung zuviel Beifall; sie bekennt sich zu unkritisch zur militärischen Zusamennarbeit zwischen Frankreich und der BRD ihr Verhältnis zur atomaren Abschreckung ist „ungeklärt“ und die Haltung der SPD-Bundestagsfraktion zu neuen Waffensystemen ist ein „Eiertanz“. Personell zielt diese Kritik auf die tonangebenden SPD-Sicherheitspolitiker Bahr und Ehmke. Hermann Scheer ist in der SPD-Fraktion Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Abrüstung und Rüstungskontrolle“ und gehört neben Bahr und Ehmke zusammen mit Erwin Horn, Kathrin Fuchs und Karsten Voigt zu den Sicherheitspolitikern der SPD-Bundestagsfraktion.
Bericht auf Seite 5
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