Giftgrüne halten Großen Kriegsrat
■ Fraktion, Bundesvorstand und Landesvorstände der Grünen bemühen sich in Bonn um Krisenschlichtung
Giftgrüne halten Großen Kriegsrat
Fraktion, Bundesvorstand und Landesvorstände der Grünen
bemühen sich in Bonn um Krisenschlichtung
Aus Bonn Charlotte Wiedemann
Während die Parlaments-Hauptstadt gestern nachmittag dem Wochenende entgegen döste, trat im berüchtigten Fraktionssaal der Grünen der große Krisenstab zusammen: Es ging nun auf Spitzenebene darum, einen Kompromiß im Streit um das Vergwaltigungsstrafmaß zu finden. Und da ein derartiger Konflikt zwischen Partei und Fraktion nicht der letzte sein würde, wollte man auch gleich ein Schlichtungsmodell für den nächsten Krach installieren.
Unvermutet erhoben sich zu Beginn die versammelten Mitglieder von Fraktion, Bundesvorstand und Landesvorständen zu einer Schweigeminute: Allerdings nicht, um über die verlorene Unschuld der basisdemokratischen Partei zu trauern, sondern um der Opfer des Grubenunglücks zu gedenken. Wie bei Krisenstäben so üblich, schloß man die Presse dann aus. Einen originellen Vorschlag machte die Gruppe „Grüner Aufbruch“ um Antje Vollmer und Christa Nickels dem Krisenstab: Der Vergewaltigungs-Gesetzentwurf solle mit dem von der Partei verlangten Zwei-Jahres-Strafmaß eingebracht werden, und die grünen Abgeordneten könnten dann im Parlament je nach Gusto bzw. Gewissen dafür ihre Hand heben oder nicht. Fraktionssprecherin Vennegerts fürchtete allerdings, daß man sich damit vor den anderen Fraktionen „bis auf die Knochen blamieren“ würde und plädierte weiter für eine Urabstimmung. Dieses Instrument wollten die Baden -Württemberger dann aber doch lieber richtig „grundsätzlichen Konflikten“ vorbehalten und jetzt nur einen neuen Parteitagsbeschluß mit vorheriger Debatte herbeiführen. Sie bevorzugen einen paritätischen „Schlichtungsrat“, der binnen einer Woche angerufen wird solange dürfen die Kontrahenten dann nicht zu „spektakulären Aktionen“ greifen. Die Beratung dauerte bis in den Abend an. Kommentar Seite 4
