: EG-Öko-Lolly
■ Umweltminister aller Länder - steinigt euch
Das Ritual ist bekannt: die Nächte sind lang, der Whiskey dünn, die Debatte ätzend und die Kompromisse lasch. Das ganze nennt sich EG-Umweltpolitik und ist die konkrete Ausformung der kühnen Vision eines freien und geeinten Europas auf der Ebene stinkender Schornsteine und versauter Meere.
Am Mittwoch war's wieder soweit. Das seit Jahren anhaltende widerliche Gefeilsche um die Giftfahnen aus europäischen Auspuffrohren mündete in einen der bewährten „Kompromisse“. In der Nachtsitzung hatten die erschöpften Grenzwert -Jongleure kurz vorm Einschlafen doch noch einen Fahrplan gefunden, der die heimischen Industrien bestmöglich vor der Umwelt schützt. Diesen Beschluß mit all seinen Details und Sonderregelungen als flauen Öko-Lolly zu entlarven, gilt inzwischen schon als Verschleuderung geistiger Ressourcen.
Grundsätzlich ist EG-Umweltpolitik die Nivellierung von Umweltgesetzen auf niedrigstem Niveau. Die jeweils reaktionärste Position aus dem inzwischen zwölfköpfigen Kegelclub legt die Marge vor. BRD-Töpfer gebärdet sich in diesem erlauchten Kreise gelegentlich wie ein Öko-Radikaler. Doch bei den Abstimmungen zieht auch er regelmäßig keusch das Schwänzchen ein, „weil ein Kompromiß immer noch besser ist als gar nichts“. Solange sich Töpfer mit dem Hinweis auf die bösen Kollegen der anderen Länder herausreden kann und der Fingerzeig auf die EG zum General-Alibi für unterlassene Umweltpolitik wird, solange bleibt Europa ungesund und ungenießbar.
Manfred Kriener
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