: Ganz legal?
■ Deutsche Firma auf dem Nuklearschwarzmarkt
Alles kann uns die Bonner Regierung erzählen, nur eins nicht: sie hätte nichts gewußt. Außer China, Israel und Pakistan sind mindestens drei weitere Länder in den letzten Jahren in die Lage versetzt worden, eine Atombombe zu produzieren. Das sind Indien, Südafrika und Argentinien. Zwar ist bis auf Südafrika, dessen Außenminister unlängst offiziell verkündete, sein Land hätte das notwendige Equipment und know-how beisammen, bei den anderen dreien kein letztendlicher Beweis erbracht. Doch professionelle Beobachter zweifeln nicht mehr an ihren Fähigkeiten. Möglich wurde für alle diese Länder der Griff zur Bombe nur deshalb, weil andere, die über eben die notwendigen technischen Fähigkeiten und das entsprechende know-how verfügen, in irgendeiner Weise den Atomwaffensperrvertrag unterlaufen haben.
Einer der großen Schieber auf dem internationalen Nuklearschwarzmarkt ist die deutsche Firma Hempel. Und eben dies weiß die Bundesregierung seit langem. Dabei spielt es im Ergebnis keine Rolle, ob Hempel durch geschicktes Lavieren Lücken im juristischen Netz zwischen Internationalem Vertrag und nationaler Gesetzgebung genutzt hat oder bundesdeutsches Recht brechen mußte: die Bomben sind da und die Bundesregierung hat noch nicht einmal den Versuch unternommen, diese Geschäfte zu unterbinden.
Angesichts der heraufbeschworenen Gefahren ist es absurd, nun zu behaupten, nach deutschem Recht war doch alles legal. Schlupflöcher kann man stopfen, so der politische Wille dazu da ist. Im Umgang mit dem nuklearen Schwarzmarkt fehlt er ganz offensichtlich.
Jürgen Gottschlich
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