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USA lehnen Abrüstungsvorschlag ab

■ Der Sprecher des Weißen Hauses: Gorbatschows Angebot „effektiv nichts Neues und nicht sinnvoll“ / Philippinische Presse zeigt sich interessiert / Noch keine Stellungnahme von Aquino / China nicht abgeneigt / Gipfeltreffen zwischen UdSSR und China in Aussicht

Washington / Manila / Peking (afp / ap) - Washington hat die vom sowjetischen Parteichef Michail Gorbatschow vorgebrachten Vorschläge für die Abrüstung und die Entspannung im asiatisch-pazifischen Raum abgelehnt. Der Vorschlag, die Großradaranlage von Krasnojarsk zu einem „internationalen Forschungszentrum zur friedlichen Nutzung des Weltraums“ zu machen, sei bereits einmal bei den Verhandlungen über die Begrenzung der Raketenabwehr im Weltraum (ABM) gemacht worden und auf Ablehnung in Washington gestoßen, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Marlin Fitzwater. Auch Gorbatschows Initiative, den sowjetischen Militärstützpunkt in der Cam-Ranh-Bucht von Vietnam aufzugeben, wenn Washington im Gegenzug seine Basen auf den Philippinen schließe, bezeichnete Fitzwater als „im Ansatz nicht sinnvoll“.

Der Vorschlag Gorbatschows ist dagegen in Manila auf großes Interesse gestoßen. Die philippinische Presse forderte in Leitartikeln von der Regierung eine gründliche Prüfung des Vorschlags vom Freitag. Eine regierungsamtliche Stellungnahme lag am Sonntag nicht vor. Präsidentin Corazon Aquino hatte am Samstag gesagt, es sei zunächst Sache der Supermächte, sich mit dem Angebot Gorbatschows auseinanderzusetzen. Die USA und Manila ringen derzeit in zähen Verhandlungen um die Bedingungen, unter denen die sechs US-amerikanischen Stützpunkte auf den Philippinen beibehalten werden können, nachdem das Stützpunktabkommen 1991 ausläuft.

Unterschiedlich, jedoch nicht ablehnend haben chinesische Spitzenpolitiker am Wochenende die jüngsten Moskauer Friedensinitiativen für den asiatischen Raum sowie das Angebot einer Normalisierung der chinesisch-sowjetischen Beziehungen kommentiert. Am weitesten ging Ministerpräsident Li Peng, der es als „Ziel“ Pekings bezeichnete, „unsere Beziehungen wieder auf eine normale Ebene zu stellen“. „Wir möchten sehr gerne unsere Beziehungen zur Sowjetunion normalisieren“, betonte Li am Samstag gegenüber einer westlichen Nachrichtenagentur. Er hob hervor, beide Seiten hätten bei ihren ersten Gesprächen zur Lösung des Kambodscha -Problems Ende August in Peking „in bestimmten Punkten schon gewisse Ergebnisse“ erzielt. Unter direkter Bezugnahme auf Gorbatschows Angebot fuhr Li fort, „sobald es auch in weiteren Fragen Übereinstimmung“ gebe, werde „die Frage eines Gipfeltreffens auf die Tagesordnung rücken“. Zu einem solchen hatte sich Gorbatschow in seiner Rede „unverzüglich“ bereit erklärt.

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