: DGB kritisiert Senatsumbildung
■ Statt der Trennung von Stadtentwicklung-Umweltschutz und Bildung-Kunst fordert der DGB ein eigenständiges Arbeitsressort / DGB an Diskussionen bislang nicht beteiligt
Das Ressort Arbeit ist seit Jahren ein „Senatorenwanderpreis“, so der Bremer DGB-Chef Heinz Möller zur taz, ein Ressort, das je nach Personalangebot mal von dem Wirtschaftssenator, mal von der Senatorin für Umweltschutz und nun vom Senator für Hafen, Schiffahrt und Verkehr mitverwaltet wird.
Das Begehren nach einem eigenen Ressort mit eigenem Senator hat der DGB seit Jahren insbesondere zur Vorwahlzeit immer mal wieder gefordert, bislang vergebens. So kommt dem DGB die Diskussion, die in der SPD nach
der angekündigten Senatsum bildung losgetreten worden ist, ganz gelegen. Fordern doch jetzt auch die SPD-Unterbezirke Nord und Bremerhaven, den Bereich Arbeit mit einer eigenen Senatorin aufzuwerten.
Auch wenn der DGB bislang nicht an der Diskussion beteiligt worden ist - Vorstellungen für eine Senatsumbildung hat Möller schon. „Die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Kunst zu trennen, dafür fehlt mir jedes Verständnis“, kritiert er, und findet es „wenig einleuchtend, Stadtentwicklung und Umweltschutz zu
sammenzulegen, wohl wissend, daß es Konflikte gibt. Es ging aber ja um die Unterordnung der Baupolitik unter die Umweltpolitik.“ Daß der Konflikt mit zwei Senatoren an der Spitze leichter zu lösen sein würde, ist für Möller nicht nachvollziehbar.
Über die mögliche Senatorin für Arbeit, Sabine Uhl aus Bremen-Nord, möchte sich Möller nicht äußern, „aber natürlich wollen wir mitreden, wenn es um die Person geht.“ Geschehen ist das noch nicht: „Wir beziehen unsere Informationen meist aus der Presse.“
hbk
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
