DGB kritisiert Senatsumbildung

■ Statt der Trennung von Stadtentwicklung-Umweltschutz und Bildung-Kunst fordert der DGB ein eigenständiges Arbeitsressort / DGB an Diskussionen bislang nicht beteiligt

Das Ressort Arbeit ist seit Jahren ein „Senatorenwanderpreis“, so der Bremer DGB-Chef Heinz Möller zur taz, ein Ressort, das je nach Personalangebot mal von dem Wirtschaftssenator, mal von der Senatorin für Umweltschutz und nun vom Senator für Hafen, Schiffahrt und Verkehr mitverwaltet wird.

Das Begehren nach einem eigenen Ressort mit eigenem Senator hat der DGB seit Jahren insbesondere zur Vorwahlzeit immer mal wieder gefordert, bislang vergebens. So kommt dem DGB die Diskussion, die in der SPD nach

der angekündigten Senatsum bildung losgetreten worden ist, ganz gelegen. Fordern doch jetzt auch die SPD-Unterbezirke Nord und Bremerhaven, den Bereich Arbeit mit einer eigenen Senatorin aufzuwerten.

Auch wenn der DGB bislang nicht an der Diskussion beteiligt worden ist - Vorstellungen für eine Senatsumbildung hat Möller schon. „Die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Kunst zu trennen, dafür fehlt mir jedes Verständnis“, kritiert er, und findet es „wenig einleuchtend, Stadtentwicklung und Umweltschutz zu

sammenzulegen, wohl wissend, daß es Konflikte gibt. Es ging aber ja um die Unterordnung der Baupolitik unter die Umweltpolitik.“ Daß der Konflikt mit zwei Senatoren an der Spitze leichter zu lösen sein würde, ist für Möller nicht nachvollziehbar.

Über die mögliche Senatorin für Arbeit, Sabine Uhl aus Bremen-Nord, möchte sich Möller nicht äußern, „aber natürlich wollen wir mitreden, wenn es um die Person geht.“ Geschehen ist das noch nicht: „Wir beziehen unsere Informationen meist aus der Presse.“

hbk