Südafrika-Waffenexport auf Eis

■ Zwei „Multisensor-Plattformen“ stehen nach wie vor auf dem MBB-Werksgelände / Bonner Bonner Staatssekretär: Keine Ausfuhr auf „Treu und Glauben“ / Bundeswehr hat Interesse

Zwei „Multisensor-Plattformen“, die in der Bremer Rüstungsschmiede MBB für den Export nach Südafrika hergestellt worden waren, stehen nach wie vor auf dem Werksgelände. Eines der hochelektronischen Geräte zur Berechnung von Geschoß-Flugbahnen war bereits im Juni nach Südafrika ausgeliefert worden. Auf eine kleine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Beck-Oberdorf erklärte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Riedl, am Mittwoch, vom Export der restlichen beiden Waffen im Wert von je 10 Mio

Mark werde abgesehen.

Zwar gäbe es nach wie vor eine gültige Exportgenehmigung, doch habe man mit MBB eine Vereinbarung getroffen, diese nicht zu nutzen. Auf Nachfrage sprach Riedl von „Treu und Glauben“ gegenüber MBB.

Ansonsten wollte der Wirtschafts-Staatssekretär weder den genauen Termin des ersten Waffen-Exports nennen, noch bestätigen, daß sein Ministerium überhaupt davon gewußt habe. Diesen Fragen wollen die Grünen nun in einer erneuten Anfrage an den Bremer Senat nachgehen.

Unterdessen verhandelt MBB über eine anderweitige Verwendung der beiden fertiggestellten Multisensor -Plattformen. Für einen Verkauf innerhalb der NATO gäbe es „sicher keine Schwierigkeiten“, sagte der Münchener MBB -Sprecher Philip auf Anfrage der taz. Auch die bundesdeutschen Militärs selber könnten Interesse an den elektronischen Horchposten haben. Schließlich müßte die Bundesregierung MBB sowieso Schadensersatz für die trotz Genehmigung nicht nach Südafrika ausgeführten beiden Geräte leisten.

Ase