UdSSR will 500.000 Soldaten abziehen
■ In seiner Rede vor den Vereinten Nationen in New York kündigt Gorbatschow Truppenabzug aus Ost-Europa ohne Gegenleistung an / Der sowjetische Parteichef will mehr Menschenrechte verwirklichen / Friedensplan für Afghanistan vorgelegt
New York (dpa) - Der sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow hat eine Verringerung der sowjetischen Armee um 500 000 Mann in den nächsten zwei Jahren angekündigt. In einer Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York legte er am Mittwoch außerdem einen Plan für die Überwindung der Afghanistankrise vor. Die Truppenverringung, die mit einer „substantiellen Verringerung“ der Bewaffnung einhergehen soll, „wird einseitig vorgenommen“, ohne Verbindung zu den Wiener KSZE -Gesprächen, sagte Gorbatschow.
Mit Zustimmung der Mitgliederstaaten des Warschauer Pakts habe die Sowjetunion außerdem entschieden, „bis 1991 aus der DDR, der Tschechoslowakei und Ungarn sechs Panzerdivisionen abzuziehen und sie aufzulösen“. Die Zahl der Soldaten in diesen Ländern werde um 50 000, die der Panzer um 5 000 verringert. Gleichzeitig sollten die Sowjettruppen in den Warschauer-Pakt-Staaten umstrukturiert werden. „Nach einem großen Abbau ihrer Panzer werden sie eindeutig defensiven Charakter erhalten“, sagte Gorbatschow. Ferner will die Sowjetunion in ihrem europäischen Teil die Zahl ihrer Panzer um 10 000, die der Artilleriesysteme um 8 500, die der Kampfflugzeuge um 800 abbauen. Für den asisatischen Teil der Sowjetunion kündigte der Sowjetführer ebenfalls einen „erheblichen“ Abbau der Streitkräfte an. Als weiteren Punkt nannte er den Abbau der konventionellen Streitkräfte in Europa, für den er unmittelbar zuvor entscheidende Vorleistungen angekündigt hatte.
Gorbatschow legte einen detaillierten Plan für die „umfassende Lösung“ der Krise in Afghanistan vor. Er schlug zum Stichtag 1. Januar 1989 einen vollständigen Waffenstillstand und einen Stopp sämtlicher Waffenlieferungen an alle kriegführenden Parteien vor. Bis zur Schaffung einer von der Bevölkerung getragenen Regierung sollten Friedenstruppen der Vereinten Nationen in Kabul und andere strategisch wichtige Punkte im Lande entsandt werden.
In seiner Rede kündigte Gorbatschow außerdem die Verwirklichung wesentlicher Menschenrechte in der Sowjetunion an. Man sei dabei, „einen sozialistischen Staat auf der Grundlage der Herrschaft des Rechts“ zu errichten. Diese „solide normative Basis“ betreffe vor allem Gesetze über die Gewissensfreiheit, Glasnost (Offenheit), Vereinigungsfreiheit und viele andere Dinge. Die Sowjetunion wolle außerdem ihre Beteiligung an den Menschenrechtsbestimmungen der Vereinten Nationen und nach dem KSZE-Abkommen verstärken.
