Hoffnungsschimmer

■ Die Kritik am Kredit für Brasilien verstärkt sich

Wenn es jemals die Chance gegeben hat, einen der schlimmsten Weltbank-Kredite zu stoppen, so dürfte dies beim zweiten Energiesektor-Kredit für Brasilien der Fall sein. Insofern haben die Grünen im Bundestag und jetzt auch die Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt mit ihren inner- wie außerparlamentarischen Initiativen gute Aussichten, sich endlich einmal einen veritablen Erfolg an den Hut heften zu können.

Insbesondere in den USA ist der Energiesektor-Kredit für Brasilien Beispiel dafür, daß sich Lobbyarbeit im Moloch Weltbank durchaus lohnt. Die Ablehnung der ersten Kredit -Tranche 1986 durch den Washingtoner Vertreter auf Druck der starken US-Umweltverbände war ein erster Erfolg. Allen voran die Bundesregierung sicherte seinerzeit durch ihr positives Votum die Befürwortung des ökologisch fatalen Kredits. Damals rührte sich allerdings außer den Grünen noch kaum jemand dagegen, und die Berliner Jahrestagung war noch in weiter Ferne.

Inzwischen sind die Proteste so weit gediehen, daß angesichts der starken Washingtoner und Bonner Bedenken Brasilien bislang noch gar keinen Antrag zu Papier gebracht hat, obwohl der schon im vergangenen Herbst erwartet worden war. Der bundesdeutsche Exekutivdirektor der Bank hat inzwischen schon vorsorglich eine Verdoppelung der Bearbeitungsfrist beantragt.

Sicherlich, Trick 17 würde lauten: Washington stimmt dagegen, hält sich damit den Rücken in der ökologisch sensibleren US-Bevölkerung frei, und Bonn sichert alles durch ein positives Votum ab. Ob das diesmal aufgehen kann, ist jedoch nicht nur aufgrund einer erwachten bundesdeutschen Kritik fraglich geworden. Schon heute sind fundamentale Bedenken im US-Parlament gegen sinnlose Weltbank-Kredite unüberhör bar - ebenso wie Stimmen einflußreicher Abgeordneter, die für einen finanziellen Rückzug aus der Bank plädieren. Dies mit der - wenn auch fragwürdigen - Argumentation, daß die US-Treasury Gelder in die Weltbank pumpt, deren Verwendung keine US-Behörde mehr kontrollieren könne. Ein erneutes Überstimmen des US-Vertreters im Exekutiv-Direktorium der Weltbank könnte gerade diese Vorbehalte zum Ausbruch und einiges ins Rollen bringen. Entsprechend ist aus der Treasury zu hören, daß nach dem derzeitigen Stand der Verhandlungen mit Brasilien eine Zustimmung seitens der USA ausgeschloßen ist.

Überdies hat auch der Neuseeländer Piddington als neuer Leiter der Weltbank-Umweltabteilung einigen Druck seines Landes zu gewärtigen, wenn sein Haus einen Kredit bewilligt, mit dem indirekt ausgerechnet das brasilianische Atomprogramm finanziert wird. Last not least: Niemand verdient direkt an der Umweltzerstörung, und wirtschaftliche Bedenken gegen die Wahnsinnsprojekte gibt es schließlich ebenso zuhauf wie ökologische. Es darf gehofft werden.

Ulli Kulke