: Fundi Scholz
Der Verteidigungsminister polemisiert gegen die „dritte Nullösung“ im Kurzstreckenbereich ■ K O M M E N T A R
Ausdauernd, aber zunehmend besorgter betreut die 'Frankfurter Allgemeine‘ ihren angeknackten rechten Star Scholz. Erst gestern legte sie ihm flehentlich politische Sensibilität nahe, damit er „nicht derjenige wird, den die Hunde beißen“. Prophetie! Am selben Tag begannen sie schon zu beißen, die Hunde. Scholz, der einst als der große Gegenspieler zu Genscher antrat, wird nun vom FDP -Abrüstungsexperten Feldmann locker zum „Glaubwürdigkeitsrisiko“ ernannt.
In seiner wilhelminischen Art hatte Scholz eine „dritte Nullösung“ im Kurzstreckenbereich ausgeschlossen. Tonart: „Kommt nicht in Betracht.“ Statt dessen verlangt er unverzüglich die Modernisierung der Kurzstreckenraketen, selbst wenn der „Osten“ noch weitere Zugeständnisse bei der Abrüstung mache. Dabei war er dumm genug zu betonen, er spreche mit der Stimme seines Herrn.
Einen angeschlagenen Verteidigungsminister im Kabinett zu haben, favorisiert der ideelle Gesamtpersonalpolitiker Kohl durchaus. Aber Scholz, der ihn dort festlegt, wo er gerade Festlegung vermeiden wollte, der wird sehr schnell den Hunden vorgeworfen werden. Eine zweite Nachrüstungsdebatte in einem Wahljahr, in dem die Bundesratsmehrheit auf dem Spiel steht, kann sich die Bundesregierung nicht leisten. Kohl hatte den Kompromiß zwischen dem amerikanischen Rüstungsdruck und der unkalkulierbaren Abrüstungspolitik der Sowjetunion scheinbar gefunden: Aussitzen der Modernisierungsfrage bis ein einheitliches Nato -Abrüstungskonzept verabschiedet sei. Und da es damit ja seine Schwierigkeiten hat, könnte eine solche Taktik aufgehen.
Aber da sei Scholz vor! Er stellt Kohl kurzerhand als Nachrüstungskanzler hin. Höchste Zeit, daß der 'FAZ' -Kommentator einschreitet. Jetzt müßte er eigentlich die Demission verlangen oder wenigstens einen Verweis erteilen, wenn Scholz nicht gar das Abonnement gestreichen.
Klaus Hartung
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